Vielleicht war ein Waffenstillstand – die Beendigung der intensiven Phase des Krieges – nie so nah wie jetzt, kurz vor dem russisch-US-amerikanischen Gipfel in Alaska. So nah war er höchstens in Istanbul am Anfang des Krieges. Dies würde natürlich noch keinen Frieden bedeuten, könnte aber der erste große Schritt dorthin sein.

Wird Donald Trump die nötige Stärke haben, den vom Kreml als akzeptabel angesehenen Plan zur Regelung des Konflikts zu verteidigen? Wird Wladimir Putin geschickt manövrieren können, um seine Interessen zu wahren und die für eine Einigung unerlässlichen Kompromisse einzugehen? Wird Wolodymyr Selenskyj die schmerzhaften Realitäten akzeptieren, und werden ihn seine europäischen Unterstützer in diese Richtung drängen?

Das von Donald Trump gesetzte Ultimatum an Wladimir Putin ist abgelaufen, doch wie wir vermuten konnten, hat es keinen Waffenstillstand gebracht, und auch die angedrohten Strafzölle von 100 Prozent gegen Russland bleiben vorerst aus. Stattdessen haben wir als Ergebnis der Moskauer Verhandlungen des US-Präsidenten-Gesandten Steve Witkoff ein Gipfeltreffen und die Umrisse eines Regelungsplans erhalten, der hoffentlich zum Einfrieren des Krieges führen wird und auf einem Gebietsaustausch basiert.

Warum hat sich die Lage so entwickelt? Wir dürfen nicht vergessen, dass das Hauptziel von Trump und somit auch des Gipfeltreffens – in dem Putin ein Partner ist – die Regelung der Großmachtbeziehungen zwischen den USA und Russland ist. Dazu gehören die Normalisierung der diplomatischen Beziehungen, die Aufrechterhaltung des globalen Machtgleichgewichts sowie die Zusammenarbeit in den Bereichen Energie und Wirtschaft.

Aus diesem Grund wurde das Treffen nicht wirklich durch Druck der USA erzwungen, sondern vielmehr durch Russlands Wunsch, die Beziehungen zu regeln, seinen Großmachtstatus zu demonstrieren und die daraus resultierenden späteren Vorteile zu nutzen. Außerdem wäre es nicht logisch, eine so erfolgreich verlaufende Militäroperation zu unterbrechen, wie wir sie derzeit im Donbass sehen. Die Ziele von Trump und Putin gehen also über den Krieg hinaus, aber diese bilateralen und globalen Fragen können kaum ohne die Beendigung des Krieges in der Ukraine substantiell behandelt werden.

Dieser Konflikt ist nur ein Teil des Wandels der Welt und spielt in dieser Hinsicht eine zweitrangige Rolle, ist aber sowohl dem Kreml als auch dem Weißen Haus im Hals stecken geblieben. Dieses Hindernis müsste allein schon wegen der globalen Ziele überwunden werden.

Alaska – Ein unerwarteter Gipfelort

Trump und Putin treffen sich am 15. August in Anchorage, Alaska – der Ort hat viele überrascht. Zuvor wurde spekuliert, dass das Treffen in den Vereinigten Arabischen Emiraten, in Saudi-Arabien oder in Katar abgehalten werden könnte, aber auch Istanbul und – routinemäßig – Minsk wurden ins Gespräch gebracht. Als neues Element wurden auch Rom und Budapest in den Medien diskutiert. Dann wurde zur Überraschung aller Alaska daraus, was Putin zum ersten russischen Staatschef macht, der den einst im 19. Jahrhundert an die USA verkauften russischen Boden besucht, der heute ein US-Bundesstaat ist.

Natürlich warfen einige sofort die Frage auf, ob die Wahl des Ortes eine Machtdemonstration seitens Trump sei, während andere dies als ein Zeichen der Schwäche betrachteten, da Putins internationale Isolation durch seinen Besuch in den Vereinigten Staaten gebrochen werde. Allerdings könnten nüchternere Gründe, allen voran Sicherheitsaspekte, den Ausschlag für Alaska gegeben haben. Es wäre wirklich schwierig für Unbefugte, hier einzudringen und den Gipfel zu stören.

Ein weiterer Aspekt könnte gewesen sein, dass Putin hier direkt vom russischen in den US-amerikanischen Luftraum wechseln kann, sodass für die Reise keine externen Akteure eingebunden werden müssen. Ganz zu schweigen davon, dass das nächste Treffen – im Falle erfolgreicher Gespräche ist dies unvermeidlich – auf russischem Boden erfolgen könnte, was ebenfalls an sich schon ein diplomatischer Erfolg für den Kreml wäre.

Aussichten auf einen Durchbruch im Ukraine-Krieg

Das jetzige persönliche Treffen kann sowohl in Moskau als auch in Washington als ein klarer, wichtiger Erfolg gewertet werden. In den Augen des Kremls symbolisiert es nicht nur, dass Russland nicht isoliert ist, sondern auch seinen Großmachtstatus. Das Weiße Haus könnte seinem erklärten Ziel, der Beendigung des Ukraine-Krieges, näherkommen.

Es ist kein Zufall, dass dieses Szenario weder den europäischen «Willigen» noch Kiew gefällt. Die westliche Presse ist skeptisch, was einen möglichen Durchbruch angeht, vergleicht die aktuelle Situation wie gewohnt mit 1938 und empfindet eine Einigung schon jetzt als Ultimatum. Sie befürchten, dass sich der US-amerikanische und der russische Präsident über die Köpfe der Ukrainer hinweg einigen und im Wesentlichen die wichtigsten russischen Forderungen akzeptieren, was für sie eine demütigende Kapitulation vor Russland wäre.

Natürlich muss der ukrainische Präsident irgendwann in die Gespräche einbezogen werden, aber die Realität ist, dass es ohne eine vorherige Einigung zwischen Russland und den USA keine Chance auf einen Waffenstillstand gibt. So schmerzhaft dies für die schwächere Partei und ihre Unterstützer auch sein mag, der schnellste Weg zur Beendigung des Krieges sind direkte Verhandlungen zwischen Trump und Putin.

Die Alternative dazu ist eine Verlängerung der Kämpfe, an deren Ende höchstwahrscheinlich die russische Überlegenheit durchgesetzt wird und die Zermürbungstaktik den ukrainischen Widerstand bricht, oder ein Patt, was jedoch weniger wahrscheinlich ist. Sicher ist jedoch, dass in beiden Fällen mit Zehntausenden weiteren Toten zu rechnen wäre.

Aber sehen wir uns an, welcher Deal sich vor dem Gipfeltreffen in Alaska abzeichnet. Die Vereinbarung zielt im Wesentlichen darauf ab, den Krieg einzufrieren, Putins Gebietsgewinne zu konsolidieren und Verhandlungen über die Umsetzung eines Waffenstillstands und die Festlegung eines endgültigen Friedens vorzubereiten.

Der bekannte britische Analytiker Anatol Lieven hat die derzeitigen Vorstellungen bewertet. Er ist der Meinung, dass es nach einem solch verheerenden Krieg keine perfekte Vereinbarung geben kann, die ihn beendet. Die jetzt entstehende Vereinbarung scheint jedoch in Bezug auf die realistisch erreichbaren Ziele eine gute Richtung zu sein. Im Interesse der Zehntausenden oder Hunderttausenden, die sterben werden, wenn der Krieg weitergeht, ist es sich jede Seite selbst schuldig, ihre maximalistischen Träume aufzugeben.

Durchgesickerten Informationen zufolge verhandeln US- und russische Beamte über eine territoriale Vereinbarung. Diese sieht vor, dass Russland seine Offensive in Cherson und Saporischschja einstellt, während die Ukraine ihre Truppen aus den noch von ihr gehaltenen Gebieten der sogenannten Volksrepubliken im Donbass – dies sind etwa 25 Prozent des regionalen Territoriums – zurückzieht.

Im Austausch dafür würden sich die russischen Streitkräfte möglicherweise aus dem verfassungsrechtlich nicht annektierten Gebiet von Sumy sowie aus Charkiw zurückziehen. Die Entscheidung über den Status der unter russische Herrschaft fallenden Gebiete würde um 49 oder 99 Jahre aufgeschoben, was bedeutet, dass sie nur de facto als Teil Russlands anerkannt würden.

Harte Realität für Kiew

Der kritischste Punkt des Vorschlags ist der Abzug der ukrainischen Truppen aus dem Donbass. Washington hat jedoch wahrscheinlich verstanden, dass der Fall von Pokrowsk und Konstantinowka nur eine Frage der Zeit ist und die russischen Streitkräfte diese Region ohnehin unter ihre Kontrolle bringen werden – ohne dies können sie keinen Frieden schließen – weshalb ein weiterer Widerstand sinnlos und die Aufgabe dieser Gebiete vernünftiger ist. Mit diesem Vorschlag verrät Trump die Ukraine nicht, sondern rettet sie vor dem Zusammenbruch und bewahrt den Westen vor der Schande eines möglichen verheerenden russischen Sieges.

Darüber hinaus ist dies, zusammen mit anderen Elementen, ein Angebot, das Moskau aufgrund der globalen Möglichkeiten und wachsenden wirtschaftlichen Probleme nur schwer ablehnen kann. Dadurch rücken die Einigung und das Ende des Krieges näher. Es ist verständlich, dass ein kampfloser Rückzug aus dem eigenen Territorium für die Ukraine eine extrem harte Bedingung darstellt, selbst wenn es im Gegenzug zu einem Gebietsaustausch kommt. Ein solcher Schritt würde die Moral massiv zerstören und wäre politisch äußerst gefährlich. Angesichts der militärischen Lage hat Kiew jedoch kaum eine Wahl, da die Alternativen ebenso schlecht sind.

Dem Vorschlag zufolge würden diese Schritte in zwei Phasen umgesetzt. In der ersten würden die beiden Seiten ihre Truppen aus den genannten Regionen abziehen und die Front einfrieren. In der zweiten würden Trump und Putin die Einzelheiten des endgültigen Friedensabkommens koordinieren.

Das US-amerikanische Paket sieht auch die Aufhebung der meisten gegen Russland verhängten Sanktionen und langfristig die Rückkehr zur Zusammenarbeit im Energiebereich vor, einschließlich des Imports von russischem Gas und Öl. Geregelt werden müssen auch die Sicherheitsgarantien für die Ukraine, einschließlich ihres Verhältnisses zur NATO, der Stopp einer weiteren Osterweiterung des Bündnisses sowie die Frage der militärischen Unterstützung für die Ukraine.

Berichten zufolge könnte Trump unter anderem Folgendes anbieten: Zugang zu Alaskas Rohstoffen für Russland, eine teilweise Aufhebung der Sanktionen gegen die russische Luftfahrtindustrie sowie Zugang zu seltenen Erden und Mineralien, die sich in den von der Ukraine gehaltenen, aber derzeit unter russischer Besatzung stehenden Gebieten befinden.

Schätzungen zufolge verfügt die Ukraine über etwa zehn Prozent der weltweiten Lithiumreserven, die für die Batterieherstellung entscheidend sind, wobei die zwei größten Vorkommen derzeit unter russischer Kontrolle stehen. Ein weiterer Anreiz könnte die Aufhebung des Exportverbots für Ersatzteile und Ausrüstung sein, die für die Wartung und den Betrieb russischer Flugzeuge benötigt werden. Dies wäre relevant, da ein erheblicher Teil der Flotte in schlechtem Zustand ist und bis zu 30 Prozent der in Russland stationierten westlichen Flugzeuge innerhalb von fünf Jahren stillgelegt werden könnten.

Eine Aufhebung der Sanktionen gegen die russische Luftfahrtindustrie könnte auch für das US-amerikanische Unternehmen Boeing von Vorteil sein. Die Mehrheit der russischen Handelsflotte von über 700 Flugzeugen stammt von Airbus oder Boeing. Russische Fluggesellschaften könnten so wieder kritische Ersatzteile von Zulieferern aus den USA kaufen und technische Dienstleistungen in Anspruch nehmen.

Bedenken der Europäer

Beobachter warnen, dass die Bedingungen und Pläne noch nicht final sind. Offen bleibt, ob Moskau besetzte Gebiete, einschließlich des Kernkraftwerks Saporischschja, abtreten wird. Diskutiert wird auch ein «selektiver» Waffenstillstand, der sich nur auf Luftangriffe beschränkt, anstelle eines umfassenden. Darüber hinaus ist der genaue Zeitpunkt, an dem Selenskyj in die Verhandlungen eingebunden wird, noch ungeklärt.

Die Vereinigten Staaten bemühen sich, die Unterstützung der Ukraine und ihrer europäischen Verbündeten für diese Vorstellungen zu gewinnen. Zu diesem Zweck rief Präsident Trump nach den Verhandlungen von Steve Witkoff in Moskau die europäischen Staats- und Regierungschefs sowie das ukrainische Staatsoberhaupt an. Am Ende der Woche verhandelten US-Vizepräsident J. D. Vance und Witkoff in London mit Vertretern der «Koalition der Willigen» und der Ukraine.

Die veröffentlichte Erklärung unterstrich die Bedenken der Europäer. Ihr Gegenvorschlag versucht, die Forderungen des Kremls zu schwächen, indem er einen bedingungslosen Waffenstillstand als Voraussetzung für weitere Gespräche nennt. Ein einseitiger Gebietsaustausch wird abgelehnt; stattdessen wird eine Einigung auf gleichberechtigter Basis gefordert. Darüber hinaus werden erneut feste Sicherheitsgarantien für Kiew, einschließlich der Möglichkeit eines NATO-Beitritts, eingefordert.

Darüber hinaus fordern die «Willigen», dass Präsident Selenskyj an den Verhandlungen teilnimmt. Bei einem anschließenden zweiten Treffen milderte sich dieser Ton etwas ab. Die «Koalition der Willigen», die zwischen Schmeichelei und Härte wechselt, und Trump waren sich einig, dass der Ukraine bei den weiteren Verhandlungen ein Platz am Verhandlungstisch eingeräumt, ein Dreier-Treffen vorbereitet und jedes Abkommen von einer Waffenstillstandsvereinbarung eingeleitet werden muss. Sie erklärten auch, dass die Ukraine bereit sei, über territoriale Fragen zu verhandeln, aber ihre Grenzen nicht ändern werde.

Selenskyjs Möglichkeiten

Obwohl sich der ukrainische Präsident versöhnlicher zeigte, lehnte er es ab, «den Aggressor» mit einer freiwilligen Gebietsabtretung zu belohnen. Er argumentierte, dass die Verfassung zwar die Anerkennung eines Gebietsverlustes an ein Referendum bindet, dies jedoch nicht für einen militärischen Abzug gelte. Da sich die Grenzen lediglich de facto, nicht aber de jure verschieben, sei eine Volksabstimmung nicht erforderlich. Zudem kritisierte er wie gewohnt, dass Washington zu zögerlich agiere und trotz der Ultimaten nicht den nötigen Druck auf Russland ausübe.

Selenskyj hat in diesem Fall zwei Möglichkeiten: Die erste ist, das US-amerikanisch-russische Abkommen vollständig abzulehnen, was das Risiko birgt, Trump zu verärgern, der dann die Hilfe, einschließlich der Weitergabe von Geheimdienstinformationen, einstellen würde. Außerdem könnte Putin in diesem Fall zufrieden in der Defensive bleiben, da dies die Position der Ukraine auf dem Schlachtfeld erheblich schwächen würde.

Die zweite Möglichkeit ist, dem Truppenabzug aus der Region Donezk zuzustimmen, gleichzeitig aber zu versuchen, so viel wie möglich aus dieser Situation herauszuholen – Sicherheitsgarantien, Waffenlieferungen, einen beschleunigten EU-Beitritt unter anderem. Die Hauptaufgabe für Kiew und die Europäer könnte nun darin bestehen, rational die besten Bedingungen bei Trump auszuhandeln. Die Gefahr, dass das Weiße Haus diese Forderung kurz vor einem Abkommen fallen lässt, ist gering. Derzeit geht es vielleicht eher darum, eine bessere Verhandlungsposition zu erkämpfen.

Es lässt sich jedoch nicht ausschließen, dass Kiew und seine Unterstützer versuchen, das Abkommen zunächst aufzuweichen. Sollte ihnen dies nicht gelingen, könnten sie zu drastischeren Mitteln greifen, wie einem Einmarsch in Kursk, um die Verhandlungen scheitern zu lassen. Anschließend könnten sie mit gezielter Kommunikation versuchen, Moskau die Schuld zuzuschieben und so neue Sanktionen zu erzwingen.

Der willige Kreml

Der Kreml scheint den US-amerikanischen Regelungsplan zunächst zu akzeptieren. Sollte er jedoch bis zum Gipfel grundlegend umgeschrieben werden, dürfte Moskau kaum noch so entgegenkommend sein. Gerät Putin in die Annahme, dass Trump unter dem Druck, die Glaubwürdigkeit seiner Verbündeten zu wahren, zögert oder nicht genügend Handlungsspielraum hat, um seine Versprechen zu garantieren, könnte der gesamte Prozess wieder ins Stocken geraten.

Obwohl Moskau bei einem angemessenen Angebot auch durch wirtschaftliche Zwänge zu einer Einigung gedrängt wird und es die Chance nicht verspielen will, von Trump als globale Macht anerkannt zu werden, gibt es auch Gegenargumente. Putin ist dank seiner offensichtlichen militärischen Überlegenheit auf dem Schlachtfeld nicht zu Kompromissen gezwungen. Zudem hat sich die russische Wirtschaft an die Sanktionen angepasst, was Trumps Druckmittel verringert.

Ein umfassender und stabiler Waffenstillstand ist demnach wohl nur zu Putins Bedingungen möglich, was die Rolle Europas schmälert und die Ukraine zur Anerkennung der Tatsachen zwingt. Wenn dieses Jahr ein Friedensabkommen geschlossen wird, könnte das Trump einen Nobelpreis einbringen. Doch erst die Zeit wird zeigen, ob dieser Frieden wirklich stabil ist oder den Konflikt nur vorübergehend einfriert.

Dieser Artikel erschien ursprünglich in der ungarischen Wochenzeitung Demokrata, hier online nachzulesen.

Gábor Stier, geboren 1961, ist ein ungarischer außenpolitischer Journalist, Analyst und Publizist. Er ist Fachjournalist für Außenpolitik bei der ungarischen Wochenzeitschrift Demokrata sowie Gründungschefredakteur von #moszkvater, einem Internet-Portal über die slawischen Völker, insbesondere die Länder der ehemaligen Sowjetunion. Davor war er 28 Jahre lang bis zu ihrer Auflösung bei der konservativen Tageszeitung Magyar Nemzet tätig, von 2000 bis 2017 als Leiter des außenpolitischen Ressorts. Er war der letzte Moskau-Korrespondent der Zeitung. Sein Interesse gilt dem postsowjetischen Raum und dessen aktuellen geopolitischen Entwicklungen. Stier schreibt regelmäßig für außenpolitische Fachzeitschriften und seine Beiträge und Interviews erscheinen regelmäßig in der mittel- und osteuropäischen Presse. Er ist Autor des Buches „Das Putin-Rätsel“ (2000) und seit 2009 ständiges Mitglied des Waldai-Klubs.