Am 1. Oktober wird Julian Assange in Straßburg eintreffen, um vor dem Ausschuss für Recht und Menschenrechte der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) auszusagen. Darüber informiert WikiLeaks in einer Pressemitteilung auf X.

Assanges Einladung erfolgte nach der Veröffentlichung des PACE-Untersuchungsberichts zu seinem Fall. Die Autorin des Papiers, Thórhildur Sunna Ævarsdóttir, konzentrierte sich darin auf die Auswirkungen seiner Inhaftierung und die weitergehenden Auswirkungen auf die Menschenrechte, insbesondere die Freiheit des Journalismus.

Der Bericht bestätigt, dass Assange als politischer Gefangener einzustufen ist, und fordert das Vereinigte Königreich auf, eine unabhängige Untersuchung durchzuführen, um festzustellen, ob er einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung ausgesetzt war.

Sunna Ævarsdóttir ist Generalberichterstatterin für politische Gefangene und Vorsitzende des Unterausschusses für künstliche Intelligenz und Menschenrechte im Rechtsausschuss der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Sie betont, dass Assanges Fall ein prominentes Beispiel für transnationale Unterdrückung sei. Ihr Bericht erörtert auch, wie Regierungen sowohl rechtliche als auch außergesetzliche Maßnahmen ergreifen, um abweichende Meinungen über Grenzen hinweg zu unterdrücken, was eine erhebliche Bedrohung für die Pressefreiheit und die Menschenrechte darstelle.

Julian Assange befindet sich nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis im Juni 2024 noch immer in Genesung. Trotzdem wird er aufgrund des außergewöhnlichen Charakters dieser Einladung persönlich an dieser Sitzung teilnehmen. Auch um die Unterstützung zu würdigen, die er in den vergangenen Jahren von PACE und seinen Delegierten erhalten hat. PACE hat das Mandat, die Menschenrechte zu schützen, und hat während seiner Haftzeit wiederholt seine Freilassung gefordert.

Nach Assanges Aussage wird der Ausschuss die Feststellungen prüfen, ob seine Inhaftierung politisch motiviert war. Bei der Anhörung handelt es sich um Assanges erste offizielle Aussage zu seinem Fall seit seiner Inhaftierung im Jahr 2019. Sein Auftritt vor Europas wichtigstem Menschenrechts- und Vertragsgremium unterstreicht die weitreichenden Auswirkungen seines Falls.