Am Mittwochmorgen hob ein ungewöhnlicher Flug in Zürich ab. An Bord der Sondermaschine: drei Schwerkriminelle aus der Ukraine. Mehrere Beamte der Kantonspolizei Zürich begleiten sie. Die drei Männer, die wegen schwerer Delikte wie Raub und Körperverletzung eine Landesverweisung erhalten hatten, wurden zunächst nach Polen gebracht und reisten von dort weiter in die Ukraine.

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) betont, dass die Schweiz trotz der schwierigen Lage in der Ukraine ihre Rückführungspolitik weiter durchsetzt. «Straftäter haben hier nichts verloren», sagte Mario Fehr, Zürcher Sicherheitsdirektor. Die Abschiebung der drei Ukrainer, so das SEM, sei ein klares Zeichen dafür, dass in der Schweiz lebende Ausländer, die durch schwere Straftaten auffällig werden, mit einer Abschiebung rechnen müssen.

Dass die Männer in der Ukraine möglicherweise militärpflichtig sind, betrachtet das SEM nicht als Hinderungsgrund. Wer in der Schweiz schwere Delikte begehe, müsse mit Konsequenzen rechnen, so die Haltung der Behörde.

Die Rückführung der drei Ukrainer folgt auf die Abschiebung zweier Straftäter nach Afghanistan im Oktober und markiert die konsequente Umsetzung einer «Nulltoleranz»-Strategie im Umgang mit kriminellen Migranten. Der designierte SEM-Staatssekretär Vincenzo Mascioli unterstreicht, dass die Schweiz diese Strategie mit Nachdruck verfolgt. Die Rückführungen werden nicht nur von den Kantonen, sondern auch von der Bevölkerung unterstützt. Die klare Linie findet Zustimmung, da viele europäische Länder mit Rückführungen in Krisengebiete zögern.

Die erfolgreiche Umsetzung der jüngsten Rückführungen wird durch eine enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen möglich gemacht. Mascioli sieht darin eine Vorbildfunktion, die auch andere europäische Länder übernehmen könnten. «Es ist wichtig, im Asylwesen klare Regeln und Konsequenzen zu schaffen,» erklärt er.

In Zeiten wachsender sicherheitspolitischer Herausforderungen könnte die Schweiz mit ihrem strikten Kurs ein Beispiel für andere Länder setzen. Angesichts der konsequenten Anwendung des Landesverweises hoffen die Schweizer Behörden auf eine nachhaltige Wirkung – nicht nur in der Schweiz, sondern auch auf europäischer Ebene.