Vor kurzem hatte die spanische Gesundheitsministerin Mónica García angekündigt, sie wolle bei steigenden Grippe- oder Covid-Infektionen die Maskenpflicht wieder einführen, zum Beispiel in Supermärkten, öffentlichen Verkehrsmitteln, Kinos oder Restaurants. Obwohl längst bekannt ist, dass die Regierung über keine Studie verfügt, die den Sinn der Maskierung unterstützen würde. Trotzdem hatte die Ministerin verschiedene epidemiologische Panik-Szenarien skizziert und noch einige andere Maßnahmen gefordert.

Am Donnerstag hat die Kommission für öffentliche Gesundheit, bestehend aus den Generaldirektoren der autonomen Regionen und Vertretern der Zentralregierung, nun über diese Vorschläge diskutiert – und diese vorerst abgelehnt. Die Gründe für diese Entscheidung waren vielfältig. So erklärte Elena Andradas, Generaldirektorin für öffentliche Gesundheit der Autonomen Gemeinschaft Madrid, beispielsweise:

«Das Ministerium hat uns ein Dokument zukommen lassen, das aus unserer Sicht an technischen Kriterien mangelt und eine gewisse Improvisation erkennen lässt.»

Das spanische Gesundheitsministerium warf den Politikern, die ihr Panikszenario infrage stellten, umgehend eine «gewaltige Verantwortungslosigkeit» vor und forderte sie auf, ihre Entscheidung zu überdenken.

Im November soll Garcías Entwurf erneut auf den Tisch kommen. Ob die Ministerin in der Lage sein wird, ihre Angstkampagne umzusetzen, wird also die Zukunft zeigen. Allerdings erscheint es eher unwahrscheinlich, dass sie mit ihrem Plan durchkommt, da zahlreiche Autonomieregierungen sich gegen ihn ausgesprochen haben.

Wie die Menschenrechtsgruppe Liberum, die sich während der «Corona-Pandemie» energisch für die Grundrechte der Bürger stark machte, informierte, hatte ihr Rechtsteam am Vorabend des Treffens der Kommission für öffentliche Gesundheit eine Pressemitteilung an alle Autonomieregierungen verschickt, in der sie den politischen Entscheidungsträgern die Rechtslage erläuterten und sie anregten, «lange und gründlich darüber nachzudenken, was sie zu tun gedenken». Offizielle Unterlagen, die beweisen, dass es keine Studien gibt, die den Sinn von Garcías unnützer und ungesunder Maskenpflicht unterstützen, wurden beigefügt.