Die Social-Media-Plattform TikTok hat neue Maßnahmen eingeführt, um die «Integrität» der für den 4. und 18. Mai angesetzten Präsidentschaftswahlen in Rumänien zu unterstützen. Wie Euractiv berichtet, erfolgt der Schritt, nachdem die vorherigen Wahlen vom rumänischen Verfassungsgericht wegen angeblicher Beweise für ausländische Einmischung und Wahlunregelmäßigkeiten für ungültig erklärt worden waren. Dazu gehörten laut dem Gericht auch russische «Desinformationskampagnen» auf Plattformen wie TikTok.

Das Tech-Unternehmen kündigte nun an, dass es ein über seine App zugängliches Wahlzentrum einrichten werde. Dieses werde von einer Arbeitsgruppe geleitet, die sich aus «Experten für Cybersicherheit, betrügerische Praktiken, Fehlinformationen und Wahlintegrität» zusammensetze.

TikTok hat sich laut Euractiv außerdem verpflichtet, mit den rumänischen Behörden und «Faktenprüfern» zusammenzuarbeiten, um Inhalte zu überwachen und zu melden, die gegen seine Richtlinien verstoßen. Im Rahmen des EU-Verhaltenskodex für «Desinformation» aktivierte die Plattform auch ein Schnellwarnsystem, um die rasche Entfernung von angeblich schädlichen, mit Wahlen verbundenen Inhalten zu ermöglichen.

Diese Schritte erfolgen vor dem Hintergrund einer verschärften Prüfung im Rahmen des Digital Services Act (DSA) der EU, die eine formelle Untersuchung der wahlbezogenen Praktiken von TikTok ausgelöst hat, insbesondere in Bezug auf seinen Algorithmus und seinen Umgang mit politischer Werbung.

Im März führte Rumäniens digitale Regulierungsbehörde ARCOM gemäß Euractiv einen von der DSA empfohlenen Stresstest durch, an dem TikTok, Meta, X und andere Beteiligte teilnahmen, um ihre Vorbereitung auf Bedrohungen durch «Desinformation» zu bewerten. Die Ergebnisse seien allerdings nicht veröffentlicht worden.

TikTok habe außerdem angekündigt, in Zusammenarbeit mit rumänischen Medien eine «Medienkompetenz-Kampagne» zu starten. Diese ziele darauf ab, die Nutzer im Vorfeld der Wahlen «aufzuklären». Rumänische Nutzer könnten sich in der App Lernvideos ansehen, die ihnen helfen sollen, «Desinformation» zu erkennen und zu verstehen.