Schon Ende Juni hatten wir darüber informiert, nächste Woche ist es so weit: EU-Chefin Ursula von der Leyen muss sich im Parlament in Straßburg einem Misstrauensvotum stellen. Der mächtigsten Frau Europas und ihrer Kommission werden unter anderem Missmanagement und Intransparenz im Fall Pfizergate vorgeworfen.

Jetzt hat Parlamentspräsidentin Roberta Metsola die Fraktionsvorsitzenden über diese bevorstehende Abstimmung in Kenntnis gesetzt. Zuvor war geprüft worden, ob der von einem rumänischen Abgeordneten initiierte Misstrauensantrag wie in den Regeln vorgesehen von mindestens einem Zehntel der 720 Abgeordneten unterstützt wird. Der Antrag benötigte also die Unterstützung von mindestens 72 Abgeordneten (hier und hier).

Wie wir bereits mitgeteilt haben, hatten 74 Parlamentarier den Antrag unterzeichnet. Die Wahrscheinlichkeit, dass von der Leyen gestürzt wird, ist dennoch sehr gering. Denn das Misstrauensvotum, über das nächste Woche im Parlament diskutiert und abgestimmt werden soll, müsste mit zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen unterstützt werden.

Allerdings könnte die EU-Chefin gezwungen sein, politischen Gegnern sowohl von links als auch von rechts größere Zugeständnisse zu machen, um ihre Position zu sichern.

Wenn alle Abgeordneten anwesend sind und ihre Stimmen abgeben, müssten sich 480 Stimmen für den Rücktritt von der Leyens und ihrer Kommission aussprechen. Bei der Wahl im vergangenen November hatte sie 370 von 688 abgegebenen Stimmen erhalten.