Julian Assange nahm heute, am 1. Oktober 2024, in Begleitung seiner Frau Stella an einer parlamentarischen Anhörung des Europarats (PACE) teil. Dort wurde über seine Inhaftierung und Verurteilung und deren Wirkung auf die Menschenrechte und den Journalismus gesprochen. Der Chefredakteur von Wikileaks, Kristinn Hrafnsson, war ebenfalls bei der Anhörung dabei.
Die Anhörung wurde vom Ausschuss für Rechtsfragen und Menschenrechte des Europarats organisiert. Assanges Einladung erfolgte nach der Veröffentlichung des PACE-Untersuchungsberichts zu seinem Fall. Die Autorin des Papiers, Thórhildur Sunna Ævarsdóttir, hatte sich darin auf die Auswirkungen seiner Inhaftierung konzentriert.
In seinen ersten öffentlichen Äußerungen seit seiner Entlassung aus dem Belmarsh-Gefängnis im Vereinigten Königreich vor vier Monaten sagte Assange:
«Ich möchte mich klar ausdrücken. Ich bin heute nicht frei, weil das System funktioniert hat. Ich bin heute frei, weil ich mich nach Jahren der Inhaftierung des Journalismus schuldig bekannt habe. Ich habe mich schuldig bekannt, Informationen von einer Quelle eingeholt zu haben, und ich habe mich schuldig bekannt, die Öffentlichkeit über diese Informationen informiert zu haben.»
Er fügte hinzu: «Es ist gut, zurück zu sein. Es ist gut, unter Menschen zu sein, die sich - wie wir in Australien sagen - einen Dreck scheren. Es ist gut, unter Freunden zu sein.»
In einem kürzlich veröffentlichten Resolutionsentwurf, der sich auf den Bericht von Ævarsdóttir stützt, drückte der Ausschuss seine tiefe Besorgnis über die harte Behandlung von Assange aus, warnte vor deren abschreckender Wirkung und forderte die Vereinigten Staaten auf, die mutmaßlichen Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen zu untersuchen, die von ihm und Wikileaks aufgedeckt wurden.
Der Ausschuss erklärte außerdem, dass die «unverhältnismäßig schweren Anschuldigungen», die von den US-Behörden gegen Assange erhoben wurden, sowie die hohen Strafen, die im Rahmen des Espionage Act für journalistische Aktivitäten vorgesehen sind, seiner Ansicht nach die Anforderungen erfüllen, die in einer Resolution der Versammlung aus dem Jahr 2012 «zur Definition eines politischen Gefangenen festgelegt sind».
Morgen, am 2. Oktober, wird die Versammlung, in der Parlamentarier aus den 46 Mitgliedstaaten des Europarates vertreten sind, über den Resolutionsentwurf des Ausschusses debattieren und abstimmen. Es wird erwartet, dass Assange auf der Besuchertribüne anwesend sein wird.
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