Der israelischen Staatsanwaltschaft zufolge wurden seit Beginn des Gaza-Krieges acht Juden wegen rassistischer Gewalt gegen Araber angeklagt. Laut Haaretz wurden diese Informationen veröffentlicht, um Vorwürfe der Voreingenommenheit gegenüber israelischen Arabern zu entkräften, die im Zuge einer Welle von Anklagen wegen Anstiftung und Unterstützung des Terrorismus erhoben wurden.

Seit dem 7. Oktober seien über 60 israelische Araber wegen entsprechender Straftaten angeklagt worden, so die Zeitung. Die verstärkten Massnahmen gegen arabische Bürger würden teilweise darauf zurückgehen, dass die Staatsanwaltschaft der Polizei erlaubt hat, Verdachtsfällen von Anstiftung ohne vorherige Genehmigung nachzugehen. Normalerweise sei das erforderlich. Ausserdem habe die Staatsanwaltschaft die Ermittler ermutigt, eine von den Gerichten verlängerte Untersuchungshaft für Verdächtige bis zum Abschluss des Rechtsverfahrens zu beantragen.

Als Reaktion auf Vorwürfe des Knesset-Mitglieds Ayman Odeh, dass die Polizei wahllos junge Araber festnehme, erklärte die Staatsanwaltschaft in einem Brief, sie prüfe jeden Antrag ohne Unterscheidung. In dem Schreiben wurde auch auf laufende Ermittlungen gegen jüdische Verdächtige wegen Anstiftung hingewiesen.

Die Staatsanwaltschaft erwähnt konkrete Anklagen gegen Juden wegen rassistisch motivierter Angriffe auf Araber. Schon Ende Oktober sprach Haaretz von zunehmenden Drohungen, Gewalt und Rassismus gegen Araber (wir berichteten).

Laut Haaretz teilte die Staatsanwaltschaft nun mit, dass sie über 14’600 Anfragen erhalten habe, um Inhalte in sozialen Medien zu löschen, welche die Hamas loben oder zum Terrorismus anstiften. Über 90 Prozent der Anfragen wurden laut der Staatsanwaltschaft akzeptiert, der entsprechende Inhalt entfernt.