Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die Rüstungsindustrie in einem Interview mit der Financial Times aufgefordert, die Aufrüstung Europas nicht weiter zu behindern (hier und hier). Gleichzeitig betonte er, sie müsse ihre Produktion im Einklang mit den boomenden Militärausgaben in Höhe von Hunderten von Milliarden Euro erhöhen.
«Es gibt keinen Grund mehr, sich zu beschweren (…) Die Industrie ist sich völlig darüber im Klaren, dass sie jetzt in der Verantwortung steht, etwas zu leisten», sagte Pistorius.
Die Industriekonzerne müssten nun ihren Teil der Abmachung einhalten, denn Europa versuche, eine russische Invasion zu verhindern. Die Sicherheit des Kontinents nehme ab.
Gleichzeitig kündigte Pistorius an, Berlin werde die jährlichen Verteidigungsausgaben bis 2029 auf 162 Milliarden Euro erhöhen, was einer Steigerung von 70 Prozent gegenüber diesem Jahr entspreche. Doch bedauerlicherweise gebe es immer noch Verzögerungen bei einzelnen Projekten auf Seiten der Rüstungsindustrie. Deshalb müsse sie in fast jeder Region ihre Fähigkeiten ausbauen. Das gelte für Munition, Drohnen oder Panzer, betonte der Verteidigungsminister und fügte hinzu:
«Wir brauchen ein System, das sich durch kontinuierliche Lieferung über die Jahre aktualisiert, und dann wird die Zahl der einsatzfähigen Panzer immer gleich bleiben.»
Der 65-jährige Sozialdemokrat will eine «Zeitenwende» in die Verteidigungspolitik bringen. Dafür will er das Militär umgestalten und Deutschland eine führende Rolle in der europäischen Sicherheit geben.
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