Und plötzlich weißt du:
Es ist Zeit, etwas Neues zu beginnen
und dem Zauber des Anfangs zu vertrauen.
Meister Eckhart

Liebe Leserinnen und Leser

Schwarz, rot, gold leuchtet es im Kopf des Newsletters der deutschen Bundesregierung, der mir freitags ins Postfach flattert. Rot, gelb und grün werden daneben sicher noch lange vielzitierte Farben sein, auch wenn diese nie geleuchtet haben. Die Ampel hat sich gerade selber den Stecker gezogen – und hinterlässt einen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Trümmerhaufen.

Mit einem bemerkenswerten Timing hat die deutsche Regierungskoalition am Tag des «Comebacks» von Donald Trump in den USA endlich ihr Scheitern besiegelt. Während der eine seinen Sieg bei den Präsidentschaftswahlen feierte, erwachten die anderen jäh aus ihrer Selbsthypnose rund um Harris-Hype und Trump-Panik – mit teils erschreckenden Auswüchsen. Seit Mittwoch werden die Geschicke Deutschlands nun von einer rot-grünen Minderheitsregierung «geleitet» und man steuert auf Neuwahlen zu.

Das Kindergarten-Gehabe um zwei konkurrierende Wirtschaftsgipfel letzte Woche war bereits bezeichnend. In einem Strategiepapier gestand Finanzminister Lindner außerdem den «Absturz Deutschlands» ein und offenbarte, dass die wirtschaftlichen Probleme teilweise von der Ampel-Politik «vorsätzlich herbeigeführt» worden seien.

Lindner und weitere FDP-Minister wurden also vom Bundeskanzler entlassen. Verkehrs- und Digitalminister Wissing trat flugs aus der FDP aus; deshalb darf er nicht nur im Amt bleiben, sondern hat zusätzlich noch das Justizministerium übernommen. Und mit Jörg Kukies habe Scholz «seinen Lieblingsbock zum Obergärtner», sprich: Finanzminister befördert, meint Norbert Häring.

Es gebe keine Vertrauensbasis für die weitere Zusammenarbeit mit der FDP, hatte der Kanzler erklärt, Lindner habe zu oft sein Vertrauen gebrochen. Am 15. Januar 2025 werde er daher im Bundestag die Vertrauensfrage stellen, was ggf. den Weg für vorgezogene Neuwahlen freimachen würde.

Apropos Vertrauen: Über die Hälfte der Bundesbürger glauben, dass sie ihre Meinung nicht frei sagen können. Das ging erst kürzlich aus dem diesjährigen «Freiheitsindex» hervor, einer Studie, die die Wechselwirkung zwischen Berichterstattung der Medien und subjektivem Freiheitsempfinden der Bürger misst. «Beim Vertrauen in Staat und Medien zerreißt es uns gerade», kommentierte dies der Leiter des Schweizer Unternehmens Media Tenor, das die Untersuchung zusammen mit dem Institut für Demoskopie Allensbach durchführt.

«Die absolute Mehrheit hat absolut die Nase voll», titelte die Bild angesichts des «Ampel-Showdowns». Die Mehrheit wolle Neuwahlen und die Grünen sollten zuerst gehen, lasen wir dort.

Dass «Insolvenzminister» Robert Habeck heute seine Kandidatur für das Kanzleramt verkündet hat, kann nur als Teil der politmedialen Realitätsverweigerung verstanden werden. Wer allerdings denke, schlimmer als in Zeiten der Ampel könne es nicht mehr werden, sei reichlich optimistisch, schrieb Uwe Froschauer bei Manova. Und er kenne Friedrich Merz schlecht, der sich schon jetzt rhetorisch auf seine Rolle als oberster Feldherr Deutschlands vorbereite.

Was also tun? Der Schweizer Verein «Losdemokratie» will eine Volksinitiative lancieren, um die Bestimmung von Parlamentsmitgliedern per Los einzuführen. Das Losverfahren sorge für mehr Demokratie, denn als Alternative zum Wahlverfahren garantiere es eine breitere Beteiligung und repräsentativere Parlamente. Ob das ein Weg ist, sei dahingestellt.

In jedem Fall wird es notwendig sein, unsere Bemühungen um Freiheit und Selbstbestimmung zu verstärken. Mehr Unabhängigkeit von staatlichen und zentralen Institutionen – also die Suche nach dezentralen Lösungsansätzen – gehört dabei sicher zu den Möglichkeiten. Das gilt sowohl für jede/n Einzelne/n als auch für Entitäten wie die alternativen Medien.

Herzlich

Andreas Rottmann