Kurz nach Donald Trumps Wahlsieg wird bereits eifrig diskutiert, wie sich das Ergebnis auf das Weltgeschehen und die derzeitigen Kriege auswirken könnte (wir berichteten). The Brussels Signal hat sich eine weitere wichtige Frage gestellt: «Wird Trump die Anrufe von Ursula von der Leyen annehmen?» Das Portal weist in diesem Rahmen darauf hin, «dass die Säule der Macht, die die Europäische Kommission stützt, zerbrechlicher ist als viele denken».
Zunächst einmal sei diese völlig abhängig von der strikten Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit. Wenn die EU-Mitgliedstaaten die Entscheidungen der Kommission oder, was noch wichtiger sei, die Urteile des Europäischen Gerichtshofs einfach ignorierten, würde die Macht, die sich in Brüssel angesammelt habe, über Nacht verschwinden.
Von der Leyen habe den gleichen Zugang zu den führenden Politikern der Welt wie jeder Staats- oder Regierungschef, das gebe ihr Macht. Als Beispiel führt das Portal ihr Gespräch mit dem südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol Ende Oktober an. Die beiden hätten über eine «Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft» gesprochen, obwohl die Verteidigung in die Zuständigkeit der nationalen Regierungen und nicht der Europäischen Kommission falle.
Von der Leyen könne diese Gespräche führen, weil sie außerhalb der EU als Sprecherin der Union gelte. Ihre Gesprächspartner wüssten, dass ihre Botschaft von Frankreich und Deutschland unterstützt werde, wie es bei den Staats- und Regierungschefs der EU schon immer der Fall gewesen sei. Das Gleiche gelte für die so genannte Hohe Vertreterin oder Chefdiplomatin der EU. Als Catherine Ashton auf dem Höhepunkt der Maidan-Revolution nach Kiew gereist sei, habe sie Macht ausgeübt, weil sie den gemeinsamen Willen der EU verkörperte.
Wenn Trump sich weigere, von der Leyens Anrufe entgegenzunehmen, würde sich ihre Macht über Nacht halbieren, konstatiert das Portal. Die Deutsche müsse auch über die Aussicht besorgt sein, dass die EU-Mitgliedstaaten Brüssel umgehen und bilaterale Abkommen mit Washington schließen könnten. Wer Brüssel ignoriere – das in Wirklichkeit nur ein Heer von gut vernetzten Bürokraten sei –, müsse kaum Bedenken vor Vergeltung haben. Denn es gebe weder eine EU-Polizei noch eine EU-Armee.
Zwar falle der Handel in die Zuständigkeit der EU, aber die nächste US-Regierung könnte mit einigen selektiven Zöllen die Mitgliedstaaten spalten und erobern. Das Portal resümiert:
«Donald Trump, der Brüssel bekanntlich ein ‹Höllenloch› nannte, könnte den Zerfall der EU einleiten, indem er sich einfach weigert, mit ihr zu verhandeln. Vielleicht ist es an der Zeit, diese Geschichte zu schreiben.»
Ähnlich äußerte sich der italienische Autor Pierluigi Fagan: Trump werde «mit allen Mitteln versuchen, die EU zu zerlegen, um einzeln mit den Staaten zu verhandeln» (wir berichteten).
Auch der Finanzjournalist Ernst Wolff hat sich zu Trumps Wahlsieg geäußert. Er ist der Meinung, dass Trump zwar den Ukraine-Krieg beenden wird, aber dass die Konflikte im Nahen Osten sich ausweiten könnten. Denn Trump unterstütze Israel und habe sich in seinem Wahlprogramm «als absoluter Feind des Iran» geoutet (siehe auch unseren gestrigen Newsletter «Trump muss jetzt liefern – und die Mainstreammedien sich schämen»). Zudem würden die Rüstungskonzerne und der digital-finanzielle Komplex mehr Kriegshandlungen verlangen – und die hätten viel mehr Macht als Trump.
Auch die künftigen Entwicklungen in den USA betrachtet Wolff sehr skeptisch. Unter anderem geht er davon aus, dass Trump die Sozialleistungen drastisch kürzen wird und massenhaft Arbeitsplätze verloren gehen werden. Der Lebensstandard der einfachen Menschen werde sehr schnell sinken. Der Grund: Trump übernehme ein Land, das mit 36 Billionen Dollar verschuldet sei. Die Regierung müsse jedes Jahr eine Billion an Zinsen nur für die Schulden zahlen.
Wolff prophezeit auch, dass Trump den Polizei- und Sicherheitsapparat in den USA ausbauen wird, um das Migrantenproblem zu lösen. Auch werde er die Einführung der digitalen Zentralbankwährung vorantreiben. Denn Trump sei ein Bitcoin-Fan. Wolff weist darauf hin, dass Bitcoin ein trojanisches Pferd sein könnte, um letztendlich die Akzeptanz der digitalen Währung zu erhöhen.
Insgesamt warnt Wolff davor, dass die Pläne der Globalisten, die sich in den letzten Jahren abgezeichnet haben, auch unter Trump weitergeführt werden. Denn es gebe Mächte, die unendlich viel stärker seien als er.
Wolff versteht die Begeisterung nach dem Wahlsieg nicht, die sich zum Beispiel auch in Deutschland zeigte. Denn Trump werde die Zölle erhöhen und der deutschen Wirtschaft dadurch enormen Schaden zufügen. Die US-Wahl sei mal wieder ein unwürdiges Spektakel und ein Ablenkungsmanöver gewesen, betont der Finanzjournalist. Denn wer im Weißen Haus sitze, habe nichts zu sagen, die Präsidenten seien nur Marionetten.
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