Ursula von der Leyen strebt eine zweite Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission an und hat dabei die politische Unterstützung des mächtigsten paneuropäischen konservativen Blocks im Europäischen Parlament. Doch der britische Journalist Martin Jay fragt in einem auf der Seite der Strategic Culture Foundation veröffentlichten Beitrag, ob «sich Europa, ja die ganze Welt mit dieser engstirnigen Sicht der deutschen Politikerin auf die Rolle Europas in einer neuen multipolaren Weltordnung abfinden» kann.
Jay zufolge ist von der Leyen in vielerlei Hinsicht ein Zwilling des US-Präsidenten Joe Biden:
«Sie steckt in den 1980er Jahren fest mit ihren Ansichten darüber, dass Amerika alles regelt; und natürlich hasst sie Russland und gibt Putin für fast alles die Schuld – und kommt damit durch.»
Ihr Streben nach einer zweiten Amtszeit sei nicht beispiellos, so Jay, denn auch José Manuel Barroso sei für zwei Amtszeiten Präsident der Europäischen Kommission gewesen, «von Gerüchten geplagt, er habe dies getan, um zu verhindern, dass eine Pädophilie-Ermittlung in Portugal sein politisches Erbe beschmutzt».
Der Journalist spekuliert jedoch, dass es für von der Leyen anders ausgehen könnte: Ihre undurchsichtige Beziehung zum Pharmagigant Pfizer, der der EU unter ihrer Leitung «Impfstoffe» gegen «Covid» für Milliarden von Dollar verkauft hat, könnte sie einholen:
«Derzeit – und das sollte nicht überraschen – haben die internen Überwachungs- und Betrugsbekämpfungsstellen der EU nur ein symbolisches Verfahren durchgeführt, um ihre Beziehung zu Pfizer zu untersuchen, und haben keine Bestechung oder Interessenkonflikte festgestellt. Aber es ist die New York Times, die sie verklagt, weil sie vorgibt, keine heiklen an Pfizer-Bosse gesendeten Textnachrichten über den Impfstoff-Deal mehr zu haben – [ein Deal,] der immer noch wie ein schlechter Geruch in der Luft hängt.»
Nicht nur Korruption könnte Jay zufolge ein Thema sein, wenn die Abgeordneten des Europäischen Parlaments von der Leyen im Spätsommer dieses Jahres befragen. Viele Abgeordnete würden sie «einfach nicht mögen und ihr nicht vertrauen». Und angesichts des zu erwartenden Zustroms rechtsextremer Abgeordneter ins Parlament könnte diese Zahl beträchtlich sein. Jay erläutert:
«Kaum hundert Tage nach ihrem Amtsantritt folgte auf die Pandemie ein sprunghafter Anstieg der irregulären Migration, Russlands Militäroperation in der Ukraine, eine rekordverdächtige Inflation in Verbindung mit der Unterbrechung der Energieversorgung und ein allgemeiner Niedergang, der viele EU-Länder sehr hart traf, wobei Deutschland, ihr eigenes Land, am schlimmsten getroffen wurde.»
Der Journalist weist auf die Newsseite Politico hin, der zufolge von der Leyen «einen geschichtsträchtigen 750-Milliarden-Euro-Konjunkturfonds» leitete, um «die Wirtschaft des Blocks nach lähmenden Monaten der Paralyse anzustossen». Monate später habe sie «eine beispiellose gemeinsame Beschaffung von Impfstoffen» beaufsichtigt, um «sicherzustellen, dass alle Mitgliedstaaten zu gleichen Bedingungen Zugang zu der lebensrettenden Behandlung haben». Jay meint, eine weniger freundliche Übersetzung dieser «Euro-Sprache» wäre:
«Sie hat sich eine fantastische Summe Geld geliehen, für die die nächste Generation von Wählern mit höheren Steuern bezahlen muss.»
Jay ist allerdings der Meinung, dass die Kommissionspräsidentin bei der Beschaffung der Gen-Präparate gezögert und damit in Europa hunderttausende Tote verursacht habe. Er schliesst:
«Von der Leyen wird in vielerlei Hinsicht als Biden-Klon angesehen. Einige könnten sogar behaupten, dass es Bidens Entscheidung war, ihre Amtszeit zu verlängern, da er letztlich jemand anderen für den Posten des NATO-Generalsekretärs ausgewählt hat, der genau zu dem Zeitpunkt frei wird, an dem die EU im Juni ihre Fünfjahres-Ouvertüre abhält. Biden hat nach jemandem gesucht, der so dumm ist wie Jens Stoltenberg, was an sich schon eine mühsame Aufgabe ist. Aber durch die Entscheidung, seinen deutschen Dackelwelpen in Brüssel zu behalten, scheint es, als ob er erfolgreich war.»
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