Willkür als unausweichliche Notwendigkeit darstellen,
das ist die Kunst des Regierens.
Alexander Saheb

Liebe Leserinnen und Leser

Warum sind wir so verrückt nach Krieg? Diese Frage stellte kürzlich der ehemalige UN-Diplomat Michael von der Schulenburg auf einer Veranstaltung in Berlin. Er sprach anlässlich des 80. Jahrestages der Verabschiedung der Charta der Vereinten Nationen. Deren Hauptbotschaft: «Nie wieder Krieg!»

Vor dem Hintergrund der unerträglichen Kriegspropaganda und des Säbelrasselns in der europäischen wie der deutschen Außenpolitik stellte der heutige BSW-Abgeordnete im EU-Parlament klar, dass es keine «regelbasierte Ordnung» gebe, wie immer erklärt werde. Vielmehr gebe es nur ein internationales Recht, das auf der UN-Charta beruht.

Wegen der «wachsenden Gefahr eines größeren Krieges mit Russland» hat die dänische Regierung die Wehrpflicht des Landes jetzt auf Frauen ausgeweitet. Bisher war der Dienst im Militär für das weibliche Geschlecht freiwillig. Die «zunehmenden Sicherheitsbedenken» erforderten jedoch verstärkte Verteidigungsanstrengungen, heißt es.

Zum Glück gibt es immer noch auch Stimmen gegen den Aufrüstungswahn. Für den 2. August hat die Initiative «Wir sind viele» zu einer Großdemo in Berlin aufgerufen. Deren Motto «Weltfrieden» ist übrigens auch in der UN-Charta äußerst präsent. Insofern dürfte es eigentlich keinerlei Anlass geben, die Teilnehmer der Versammlung als «rechts» zu framen.

Genau diese Art von Verunglimpfung jeglicher Menschen, die dreisterweise den gültigen Narrativen widersprechen, ist Teil der Entwicklung hin zu immer autoritäreren, ja totalitäreren Gesellschaften.

Das musste auch die 16-jährige Schülerin Loretta B. aus Mecklenburg-Vorpommern am eigenen Leib erfahren. Im Februar 2024 wurde sie wegen angeblich rechtsextremer TikTok-Posts während des Unterrichts aus ihrer Klasse geholt und von drei Polizisten zu einer Gefährderansprache mitgenommen. Jetzt hat das Verwaltungsgericht Greifswald entschieden, dass der Polizeieinsatz unangemessen und rechtswidrig war.

Wenig zu befürchten haben dagegen weiterhin die Verantwortlichen für die willkürlichen, spalterischen und gefährlichen Maßnahmen der letzten Jahre. So muss sich zwar EU-Chefin von der Leyen nächste Woche im Parlament einem Misstrauensvotum stellen. Hintergrund ist unter anderem der Fall Pfizergate. Aller Voraussicht nach ist es jedoch sehr unwahrscheinlich, dass sie gestürzt wird.

Ein Opfer der massiven Propaganda für die Covid-«Impfung» und der Vertuschung von Nebenwirkungen und Schäden ist Michael Oesch. Der ehemalige kanadische Schulbusfahrer, der jetzt in einer Langzeitpflegeeinrichtung lebt, sprach mit dem medizinischen Analysten John Campbell über seine Erfahrungen. Da seine degenerative neurologische Erkrankung als «idiopathisch» gilt (also angeblich eine unbekannte Ursache hat), wird sie vom kanadischen Gesundheitssystem als nicht behandelbar eingestuft.

Die regelbasierte Unordnung, die sich etabliert hat, muss ein Ende haben. Der aufgeblasene «Wertewesten», egal ob in Gestalt der europäischen Staaten oder der USA oder Israels, ist nicht in Stein gemeißelt. Da wir nicht nur Zeugen, sondern auch Beteiligte sind, kann jeder von uns daran mitarbeiten, die Dinge zu ändern. Sich zu informieren, ist eine essenzielle Voraussetzung dafür.

Herzlich

Andreas Rottmann

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