Eure Liebe zum Leben sei Liebe zu eurer höchsten Hoffnung:
und eure höchste Hoffnung sei der höchste Gedanke des Lebens!
Friedrich Nietzsche

Liebe Leserinnen, liebe Leser!

Wer hätte das gedacht: Vor rund zwei Wochen haben wir über das, was uns die Bundestagswahl in Deutschland wohl bescheren wird, noch geschrieben: «Personalwechsel statt Kurswechsel. Nun regieren wieder jene, die mit ihrer Politik die ‹Ampel›-Katastrophe ermöglichten.»

Doch als wäre das nicht schon katastrophal genug, kommt es jetzt noch dicker: Union und SPD wollen ein sogenanntes «Sondervermögen» in schwindelerregender Höhe von fast einer Billion Euro aufnehmen. Damit riskieren sie den endgültigen Schuldenkollaps. Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler, warnt eindringlich vor den langfristigen Folgen der neuen Schuldenpakete. In einem Interview sprach er von einer «vollkommen ausgehebelten Generationengerechtigkeit».

Besonders kritisch sieht Holznagel, dass es keine Tilgungspläne gibt, während Deutschland bereits heute Zinszahlungen von bis zu 60 Milliarden Euro jährlich stemmen müsse. Auch strukturelle Probleme wie Bürokratie, ausufernde Sozialausgaben und unnötige Subventionen würden nicht angegangen. «Sparen spielt keine Rolle – nur noch mehr Geld!», kritisierte er scharf.

Das alte Personal im neuen Gewand verfährt nach dem Motto: «Vor der Wahl, nach der Wahl: Sch...egal!», wie es die NachDenkSeiten formulieren. Dabei «sollen Mega-Sonderschulden für Rüstung und eine Mogelpackung für Infrastruktur noch vom ‹alten Parlament› beschlossen werden, bevor sich ein neugewählter (und möglicher Unregelmäßigkeiten unverdächtiger) Bundestag konstituiert hat». Dieser Plan sei «zwar legal, aber dennoch skandalös. Deutlicher könnten die wohlklingenden Phrasen vom Kampf für ‹die Demokratie› gar nicht als Heuchelei enttarnt werden.»

Selbst der Mainstream ist empört. Die Zeit zum Beispiel moniert, Merz sei die Schuldenbremse vor der Wahl noch heilig gewesen, jetzt aber wolle er mit der SPD die Verfassung ändern, um Schulden zu ermöglichen. Diese «Kehrtwende ist Betrug am Wähler».

Meinem letzten Newsletter habe ich folgende Überschrift gegeben: «Verfilzt, verblödet und verlogen – so wird Europa untergehen». Exakt das gleiche Urteil könnte man über das Merz-Klingbeil-Deutschland abgeben.

Doch was hilft es uns, wenn wir uns in Negativgedanken verlieren? An der Teflonpolitik der Regierenden perlen diese einfach nur ab – und bei uns werden dadurch nur die Sorgenfalten mehr und die Gesundheit mindert sich. So stellte selbst eine Institution wie die Technikerkrankenkasse in ihrer «Stressstudie 2021» mit dem Titel «Entspann dich, Deutschland!» fest, dass «Stress bei psychischen und körperlichen Erkrankungen eine wichtige Rolle spielt».

Hier mag der Gedanke helfen, dass das, was in den USA passiert, sich bei uns mit einer Zeitverzögerung von fünf bis zehn Jahren einstellt. Dass macht Hoffnung darauf, dass in Deutschland nach einem Merz-Klingbeil-Intermezzo, so katastrophal dies auch werden mag, das Pendel in die entgegengesetzte Richtung ausschlägt – so wie in den Vereinigten Staaten nach vier Jahren mit dem «Vollpfosten» Joe Biden nun reichlich frischer Politwind weht. Diesen neuen frischen Wind muss man keineswegs nur gutheißen. Er verheißt aber viele positive Dinge wie die Verminderung der Macht von Big Pharma und die Beendigung von Mord und Totschlag im Ukraine-Krieg.

Auch Sahra Wagenknecht hat einen Blick in die deutsche Politzukunft gewagt. Sie prophezeit in Anbetracht der erbärmlichen Sondierungsergebnisse von Union und SPD eine Zunahme der Unzufriedenheit im Land. «Die Sondierungsbeschlüsse sind ein roter Teppich für die AfD ins Kanzleramt 2029», so die 55-Jährige.

Sicher, Wagenknecht will dies nicht als positive Botschaft verstanden wissen. Und in der Tat gibt es auch in Bezug auf die AfD Grund, skeptisch zu bleiben (siehe die TN-Newsletter «Empörung über Musks ‹Wahlwerbung› für die AfD ist verlogen» und «AfD: Ein Trojanisches Pferd?»). Doch in Wagenknechts «Prophezeiung» steckt ja die Botschaft, dass das jetzige Politestablishment abgewählt wird – und das klingt doch schon mal nach einer großartigen Perspektive. Ob dies bedeutet, dass es zu einer Alice Weidel als Kanzlerin kommt, wird sich ja dann zeigen.

Alles Gute – mit der Hoffnung auf deutliche Besserung!

Torsten Engelbrecht