Solange gewählt wird, haben wir eine tolle Demokratie.
Nur viele sind mit den Wahlergebnissen nicht einverstanden.
Harald Schmidt
Liebe Leserinnen und Leser
Wahlen sind generell einfach überbewertet. So viel Wirbel, Aufwand, Zeit und Kosten. Das ist übertrieben, oder sogar überflüssig – am Ende gibt es ja doch immer die falschen Ergebnisse.
Der ganze Zinnober ist letztlich ein Verlust für die Demokratie, da das Wahlvolk offenbar mit seinen Rechten nicht umgehen kann. Entsprechend müssen die Gewählten hinterher immer alles mühsam hinbiegen und korrigieren. Das ist ausgesprochen lästig und unproduktiv.
Es geht aber auch anders, und zum Glück arbeiten einige unbeirrbare Streiter ohne Furcht und Tadel an wertvollen Lösungen, um die verunsicherten Schäfchen gütig zu leiten. Allen voran schreitet die unerschütterliche Bundesinnenministern Nancy Faeser mit der Fackel der Erleuchtung und weist den linken Weg.
Am liebsten würde sie vermutlich, genauso wie viele andere Darsteller des polit-medialen Theaters, den Menschen konkret vorschreiben, was sie zu wählen haben. Das wäre zugegebenermaßen das Einfachste. Da Parlamentswahlen jedoch in vielen Ländern, so auch in Deutschland, das einzige Legitimierungs-Ritual sind, wahrt man die Fassade.
Es muss also reichen klarzustellen, was und wen das Volk nicht wählen darf. Faesers ebenso dreister wie «harter Schlag gegen die rechtsextremistische Szene» in Form des Verbots des «Schwurblermagazins» Compact ging derweil peinlich ins Leere; es wurde vom Bundesverwaltungsgericht kassiert.
Derartige Aktionen sollen vor allem die Opposition einschüchtern, ebenso wie Schauprozesse. Letztere sind zwar nicht unbedingt ein Markenzeichen des Rechtsstaats, können jedoch sehr zweckdienlich sein und scheinen gerade populär (siehe hier, hier und hier). Mit dem Compact-Dilemma habe sich Faeser laut Medienstimmen allerdings zur besten Wahlhelferin für die AfD gemacht.
Dummerweise sind nun ausgerechnet in den östlichen Bundesländern viele Menschen höchst unzufrieden mit der Politik. Sie fühlen sich offenbar nicht ernstgenommen. Alternativen gibt es wenige, aber es gibt sie – das nennt sich Opposition und ist ein elementarer Bestandteil einer Demokratie.
Der kommende Monat wird auf jeden Fall spannend. Am ersten September finden Landtagswahlen in Sachsen und in Thüringen statt. Diejenigen in Brandenburg folgen dann am 22. September. Laut aktuellen Umfragen sind SPD und Grüne existenzbedroht, während die FDP bereits unter «Sonstige» fällt.

Bildquelle: Statista, Sonntagsfrage August 2024 laut Infratest dimap

Bildquelle: Statista, Sonntagsfrage August 2024 laut Infratest dimap
Der Entertainer Harald Schmidt zeigte sich kürzlich erfrischend entspannt bezüglich der Parteienlandschaft in Ostdeutschland. In einem Live-Interview bei Deutschlandfunk Kultur sagte Schmidt – unter dem Beifall des Publikums:
«Das sind Ergebnisse von freien Wahlen. Wenn ich das nicht will: Wahlen abschaffen oder Ergebnis vorher festlegen. Für beides gibt es Modelle, aber diese Aufgeregtheit (...) begreife ich nicht.»
Dass der Moderator offenbar bald aus der Regie Anweisungen bekam, das Thema zu wechseln, passt ins Bild. Da waren die Statements aber bereits über den Äther gegangen.
Herzlich
Andreas Rottmann
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