Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit,
gut angepasst an eine zutiefst kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Liebe Leserinnen und Leser

Die Show ist vorbei: von der Leyen II. ist etabliert. Mit Demokratie hatte das, was wir in den letzten Monaten gesehen haben, nichts zu tun. Eine Wahl im Sinne von Auswahl hat nicht stattgefunden, von der Leyen blieb an der Macht durch politische Vereinsmeierei.

Zwar wurde «Röschen» als Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei präsentiert, aber erinnern Sie sich an die dunkelblauen Wahlplakate der EVP, die überall in EU-Mitgliedsländern verwendet wurden? Von der Leyens Gesicht war darauf nicht zu sehen.

Das mediale Theater erzeugte den Eindruck, als hätten wir es mit einer Wahl zu tun, doch Staats- und Regierungschefs haben sich hinter verschlossenen Türen auf von der Leyen «geeinigt». Später hat dann ein «Direktorium» aus sechs Chefs für ihre Nominierung gesorgt.

Der Witz: Die Parteien, die Teil dieser Oligarchie sind, haben im neu gewählten Parlament keine Mehrheit mehr. Deshalb musste von der Leyen vor der Abstimmung auf «Einkaufstour» gehen. Und weil die europäischen Rechten als Feinde der Demokratie stilisiert werden, waren es am Ende die Grünen, die entscheidende Stimmen beitragen mussten.

Übrigens ist die Europäische Volkspartei gar keine Partei, sondern eine «internationale Vereinigung» belgischen Rechts, das hat der EU-Parlamentarier Martin Sonneborn aufgedeckt. Und dieser Verein regiert in Brüssel seit nunmehr 25 Jahren.

«Das ist ein ganzes Vierteljahrhundert, länger als Stalin, Pol Pot und Mao Tsedong – wahrscheinlich sogar länger als alle drei zusammen», bringt es Sonneborn auf den Punkt.

Kritiker nennen das, was in der EU abläuft, Postdemokratie, Pseudodemokratie oder Monarchie (hier, hier und hier). Zwar finden noch Wahlen nach weitgehend demokratischen Spielregeln statt, aber die gewählten Parlamente entscheiden über keine wirklich relevanten Themen mehr.

Schon vor fünf Jahren ist von der Leyen nicht auf demokratischem Weg auf ihren Thron gekommen. Da stellt sich die Frage: Wer hat die Macht in Europa? Die Antwort ist einfach: die sogenannten «Eliten». Die Entscheidungen werden in dubiosen Großinstitutionen wie NATO, EU, EZB, Weltbank oder WHO nach intransparenten Verfahren gefällt und dann nur noch umgesetzt.

Ein undurchschaubares Geflecht an internationalen Verträgen schränkt den Entscheidungsraum der nationalen Regierungen weiter ein. Die ökonomische Herrschaft wird vor allem durch US-Kapitalsammelstellen ausgeübt: Unter anderem von Black Rock, JP Morgan oder Goldman Sachs, die für ihre Kunden den Aktienbesitz verwalten und ihre Vertreter in fast allen Aufsichtsräten haben.

Wer die Spielregeln dieser allmächtigen Clique ignoriert, wird gnadenlos attackiert und von den gleichgeschalteten Medien als Populist diffamiert. Das musste gerade Viktor Orbán erfahren, der sich, nachdem Ungarn den EU-Ratsvorsitz übernommen hatte, auf Friedensmission begab und dabei auch Wladimir Putin besuchte. Von der Leyen ordnete daraufhin umgehend den Boykott gegen Ungarn an (hier und hier).

EU-Parlamentarierin Christine Anderson (AfD), die in den letzten Jahren viele wahre Worte zum stinkenden EU-Sumpf gefunden hat, kämpft mit ähnlichen Problemen. Als sie von der Leyen vor der abgekarteten Abstimmung daran erinnerte, dass sie eine «Korruptionspräsidentin und eine Schande für die Demokratie ist», wurde ihr zum zweiten Mal das Mikrofon abgestellt (hier und hier).

Die polnische EU-Abgeordnete Ewa Zajaczkowska (Konfederacja) entging diesem Totalitarismus nur knapp, als sie forderte, von der Leyen müsse ins Gefängnis. Zudem warf sie «Röschen» vor, sie zerstöre die europäische Wirtschaft und Landwirtschaft, mache die Bürger durch den ganzen Klimawahnsinn ärmer und sorge durch den Migrationspakt dafür, dass sich Millionen von Frauen und Kindern auf den Straßen ihrer eigenen Städte bedroht fühlen.

Die «Elite» hat offensichtlich auch die europäische Justiz im Sack. Nur zwei Tage bevor von der Leyen als Kommissionspräsidentin «wiedergewählt» wurde und ihre Deals bereits standen, urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) plötzlich, dass sie die Inhalte der Corona-Impfstoffverträge nicht hätte geheimhalten dürfen. Man könnte annehmen, dies sei ein Sieg der Rechtsstaatlichkeit, aber letztendlich ist das alles Theaterdonner, mit dem man versucht, unseren Blick auf die Wahrheit zu vernebeln.

So sieht die europäische «Demokratie» aus. Aber ganz ehrlich, ich freue mich, dass «Röschen» uns erhalten bleibt. Denn es ist immer gut, wenn man die Stärken, Schwächen und korrupten Vorgeschichten seiner Gegner kennt.

Da macht es auch nichts, dass mich das deutschsprachige Portal von Euractiv aus seinem Nachrichtenverteiler geschmissen hat und mich auch nicht wieder reinlassen will. Dafür habe ich mir jetzt ein preiswertes Abo bei El País zugelegt.

Das macht Sinn, denn «Röschen» hat gleich nach ihrer «Wiederwahl» angekündigt, dass sie in ihrem nächsten Team «ein eigenes Ressort für den Mittelmeerraum einrichten will, um zu signalisieren, dass sie der Region in ihrer nächsten Amtszeit mehr Aufmerksamkeit widmen wird».

El País hat ihr dafür schon mal den roten Teppich ausgerollt. Im Morgengruß vom Freitag bejubelte die einst renommierte Zeitung von der Leyens zweite Amtszeit und erklärte, sie sei eine «starke und warmherzige Figur». Es sei «beruhigend, eine berechenbare Führungspersönlichkeit an der Spitze der Europäischen Kommission zu haben».

Damit bestätigte mir El País, dass auch 25 Euro für zwei Abo-Jahre zu viel sind, was ich schon befürchtet hatte, aber immerhin bleibe ich auf dem Laufenden über den erbärmlichen spanischen Mediensumpf – und kann auch die «Rosinen» lesen, die immer hinter der Bezahlschranke versteckt werden.

Herzlich

Wiltrud Schwetje

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