Wandelhalle

Klage fordert Dokumente im Zusammenhang mit Faucis Ehefrau

Die Klage erfolgte, weil Beamte der US-Regierung Dokumente über mögliche Interessenkonflikte von Christine Grady nicht freigeben wollen. Grady ist Leiterin der Abteilung für Bioethik der «National Institutes of Health» und berät unter anderem über «Impfstoffe» gegen «Covid», die in den Verantwortungsbereich ihres Gatten fallen.

Datum: 23. Juli 2022

Rubrik: Recht

«Soldatenprozess vor dem Bundesverwaltungsgericht war juristisch gesehen unverlierbar»

Warum er das so sieht und warum das hohe Gericht dennoch zu Ungunsten der zwei Soldaten, die gegen die Pflicht zu Covid-injektionen geklagt hatten, entschied – darüber spricht der mandatsführende Verteidiger Wilfried Schmitz erstmals öffentlich. Befragt hat ihn der Anwalt Gordon Pankalla.

Datum: 13. Juli 2022

Rubrik: Recht

Indiens Oberster Gerichtshof: Niemand kann zur Impfung gezwungen werden

Die Richter betonten, dass die körperliche Autonomie und Integrität durch Artikel 21 der Verfassung geschützt sind. Zudem wiesen sie die Regierung an, Berichte über Impfschäden zu veröffentlichen.

Datum: 15. Mai 2022

Rubrik: Recht

«Schachzüge?» – Zusammenfassung der 89. Sitzung des Corona-Ausschusses

Themen: Lage in Pakistan, geopolitische Überlegungen und historische Einordnung der aktuellen Ereignisse um die Ukraine.

Datum: 30. Januar 2022

Rubrik: Recht

«Wir sind alle David» – Zusammenfassung der 87. Sitzung des Corona-Ausschusses

Die Themen: Massensteuerung in der Technokratie, Situation in Australien und Rumänien, Beurteilung der Pfizer-«Impfung» aufgrund der Herstellerdaten.

Datum: 16. Januar 2022

Rubrik: Recht

«Augen auf und durch» – Zusammenfassung der 81. Sitzung des Corona-Ausschusses

Dr. Wolfgang Wodarg, die Anwältin Renate Holzeisen, zwei Filmemacher, zwei irische Medienschaffende, ein Offizier und eine Berufssoldatin aus Polen, eine Gastwirtin aus Bayern, ein Hausarzt und zwei Juristen berichten über die Corona-Lage.

Datum: 6. Dezember 2021

Rubrik: Recht

«Wer, wenn nicht wir?» – Zusammenfassung der 70. Sitzung des Corona-Ausschusses vom 17. September 2021

Die Themen: «Impfungen» für Schwangere und Schüler, Behinderungen mittelständischer Unternehmen und die Situation in Schweden und Griechenland.

Datum: 19. September 2021

Rubrik: Recht

Dr. iur. Reiner Füllmich: «Das kommt in den nächsten Wochen auf uns zu»

Ein Resümee des Interviews mit dem Mitgründer der deutschen Stiftung «Corona-Ausschuss» (mit Video)

Datum: 4. Mai 2021

Rubrik: Recht

Fünfter US-Bundesstaat verbietet Impfpass

Der US-Bundesstaat Montana gesellt sich zu weiteren vier Bundesstaaten, die die Diskriminierung von Ungeimpften verbieten.

Datum: 17. April 2021

Rubrik: Recht

Mit Sicherheit unsicher: Der Biologe Clemens Arvay betreibt Aufklärung in puncto Corona-Impfungen

Clemens Arvay mahnt mit seinem Buch „Rettung oder Risiko?“ zu Skepsis und Vorsicht gegenüber den Verheißungen der Biotech-Avantgarde. Ein Kommentar von Ralf Wurzbacher

Datum: 6. März 2021

Rubrik: Recht

Druck auf Pfizer/Biontech steigt weiter

Rechtsanwältin Renate Holzeisen hat die Nichtigkeitsklage gegen den Pfizer/Biontech-Impfstoff eingereicht. Ist sie erfolgreich, muss der m-RNA-Impfstoff sofort zurückgezogen werden.

Datum: 18. Februar 2021

Rubrik: Recht

Warnhinweis für Ärzte: Aufklärungspflicht bei Impfungen beachten

Die höchstrichterliche Rechtsprechung legt klare Regeln fest.

Datum: 11. Dezember 2020

Rubrik: Recht

Verfassungsbeschwerde gegen das Infektionsschutzgesetz geplant

Der Verfassungsrechtler Prof. Dr. Holger Zuck unterstützt das Vorhaben.

Datum: 28. November 2020

Rubrik: Recht

Eine Impfpflicht in Deutschland ist rechtlich möglich

Aber nur gegen eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen.

Datum: 5. August 2020

Rubrik: Recht

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Was andere Medien berichten

NachDenkSeiten: Orwell und das Heute
vor 20 Stunden

Mit der Wirkkraft von Propaganda hat sich George Orwell in seinem Buch „1984“ beschäftigt, das ihn mit einem Schlag weltberühmt machte. Er wusste wie sein Zeitgenosse Aldous Huxley um die Gräuel des Krieges, kannte die Propaganda-Maschine, die sich im 1. Weltkrieg bewährte, und war abgeschreckt vom deutschen Faschismus wie auch dem Stalinismus.


Reitschuster: Um gegen Kritiker zu hetzen: Lauterbach verharmlost Judenverfolgung
vor 20 Stunden

Als Reaktion bekommt er prompt eine Anzeige.


tkp: EU-Kommission im Dienste der US-Großkonzerne und Oligarchen
vor 20 Stunden

Die EU war angeblich als Friedensprojekt gedacht, hat sich aber immer mehr zum Gegenteil entwickelt. Es regiert eine EU-Bürokratie mit der Kommission an der Spitze, die keinerlei demokratische Legitimation hat und sich immer mehr gegen die Interessen der Bevölkerung der Mitgliedsländer richtet.


Rubikon: Der Mensch im Ausverkauf
vor 20 Stunden

Der Staat vernachlässigt die Daseinsvorsorge und liefert seine Bürger einigen Privatunternehmen zur Verwertung aus — Zeit, dass er sich auf seine Kernaufgaben besinnt.


Achgut: Die Reue und Schuld des Jens Spahn
vor 20 Stunden

Der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn hat die Corona-Politik nicht nur persönlich zu verantworten, er gehörte auch zu ihren Hardlinern. Nun ist ihm aufgefallen, dass die Schulschließungen keine so gute Idee waren, er bittet Eltern und Kinder um Verzeihung. Deshalb ein paar Worte an den Reumütigen.


Berliner-Zeitung: Sahra Wagenknecht: „Wir müssen begreifen, dass die Sanktionen Unsinn sind“
vor 20 Stunden

Sahra Wagenknecht empfängt die Berliner Zeitung zum Gespräch in ihrem Abgeordnetenbüro. Es liegt direkt neben dem ihres Fraktionskollegen Dietmar Bartsch. Der Streit in der Fraktion um Wagenknechts jüngste Bundestagsrede hat die parlamentarische Arbeit der Linke-Fraktion in dieser Woche dominiert. Mittlerweile gibt es einen Kompromiss –und Wagenknecht sieht sich in ihrer Haltung bestätigt.


WELT: Oktoberfest-Abwasser wird auf Corona getestet – noch keine Wiesn-Welle
vor 20 Stunden

Angesichts der erwarteten Corona-Welle blicken Münchner derzeit gezielt auf das Abwasser des Oktoberfests. Sie hoffen, damit frühzeitig einen Anstieg der Infektionen erkennen zu können.


Blick: Joe Biden irrt auf Bühne umher
vor 21 Stunden

US-Präsident Joe Biden hält bei der Uno-Vollversammlung eine Rede. Am Ende will er wieder von der Bühne gehen, findet aber offenbar den Abgang nicht mehr. (Video)


Jouwatch: Das Ukraine-Virus löst das Corona-Virus ab
gestern

Erinnern Sie sich noch an die dringende Empfehlung während der akuten Corona-Zeit, geschlossene Räume regelmäßig für einige Minuten zu lüften, um das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 über Aerosole zu verringern? Der Leser einer Frankfurter Zeitung hat sich kürzlich an deren Redaktion mit der Frage gewandt, wie sich das vertrage mit den von der Bundesregierung propagierten Einsparmaßnamen bei der Raumheizung.


Infosperber: So dominierte die Bill-Gates-Machtmaschine die Corona-Politik
gestern

Die Gates-Lobby nahm auf Regierungen und WHO massiv Einfluss. Das enthüllt eine Recherche von «Politico» und «Welt am Sonntag».


Heise Online: Atomkraft: Erstes europäisches Mini-AKW soll in Südböhmen entstehen
gestern

Wegen der Energiekrise in Europa wird das Projekt eines Small Modular Reactor im Atompark Temelín beschleunigt.


Achgut: Lauterbachs irrer Sockenschuss
gestern

Ein paar Tage ist es nun schon her, dass Gesundheitsminister Karl Lauterbach dem deutschen Publikum eine der wohl eigenwilligsten Anzeigen der Bundestagsgeschichte in Aussicht stellte. Er hat seine Ankündigung immer noch nicht zurückgezogen. Die Vorfreude ist groß, das kann was werden.


Reitschuster: Die Gratismut-Helden gegen Ungarn entlarven sich als Feiglinge in Katar
gestern

Ärger um die Kapitänsbinde von Manuel Neuer


Junge Freiheit: Von der Leyen: EU hat Instrumente, falls Rechtsparteien in Italien siegen
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat angesichts des möglichen Siegs der Rechtsparteien bei den italienischen Parlamentswahlen am Sonntag von Sanktionsmöglichkeiten gegen das Land gesprochen. „Wir werden das Ergebnis der Abstimmung in Italien sehen. Wenn sich die Dinge in eine schwierige Richtung entwickeln, haben wir Instrumente wie im Fall von Polen und Ungarn“, sagte sie.


Spiegel: Bundeskriminalamt sieht innere Sicherheit durch Energiekrise gefährdet
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Inflation und hohe Energiepreise könnten in Deutschland zu Unzufriedenheit führen. Laut einem internen Vermerk rechnet das BKA mit Demonstrationen und Straftaten von Rechts- sowie Linksextremen – und Islamisten.


Blick: «Immer schwieriger, Corona-Varianten zu entdecken»
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Da die Pandemie-Überwachung weltweit zurückgehe, werde die Entdeckung neuer Corona-Varianten laut der Weltgesundheitsorganisation (WHO) immer schwieriger. Dies bereitet der WHO Sorgen: Das Ende der Pandemie sei noch nicht erreicht.


aerzteblatt.de: COVID-19: Myokarditis nach Impfung könnte vorübergehende Autoimmunreaktion sein
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Die Myokarditiden, zu denen es in seltenen Fällen und bevorzugt nach der 2. Dosis eines mRNA-Impfstoffs kommt, könnte immunologische Ursachen haben. Nach einer Publikation im New England Journal of Medicine haben viele Patienten Autoantikörper im Blut, die einen endogenen Interleukin-Rezeptorantagonisten (IL-1RA) hemmen.


Telepolis: Deutsche Wirtschaft rutscht in die Rezession
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Bankenverband: Hohe Inflation führt zu "erheblichem Kaufkraftverlust"; Notenbanken in den USA und der Schweiz erhöhen Leitzinsen um 0,75 Prozentpunkte. Dollar gegenüber Euro auf Rekordhoch.


Blackout News: Smart Home Thermostat: Kunden erleben böse Überraschung
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Der Hersteller von Smart Home Thermostaten Xcel Energy hat in den USA selbst entschieden, wie hoch die Temperatur in Häusern seiner Kunden sein darf. Tausenden von Kunden konnten im Sommer ihre Klimaanlagen nicht mehr unter 26° C regeln. Der Hersteller hat den Regelbereich für die Temperatur an seinen Smart Home Thermostaten einfach per Fernzugriff eingeschränkt. Die Kunden mussten trotz intelligenter Regeltechnik in ihren Wohnungen schwitzen. Der Hersteller Xcel Energy fühlt sich dennoch im Recht


Rubikon: Könige der Freiheit
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Statt uns den Kronen der Adligen zu unterwerfen, sollten wir entschlossen das Zepter der Freiheit in die Hand nehmen und uns von der jahrhundertelangen Unterdrückung emanzipieren.


Inside Paradeplatz: Papaya Formosa, 1 Stück, 20 Franken
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Globus Delikatessen ist nur Spitze des Preisbergs: Weissmehl plus 50%, Zuchtlachs das Kilo 240 Fr., Krankenkasse explodiert. SNB: Out of Control.


Express: „Lage ist mehr als ernst!“ Drastische Warnung an Regierung: Supermarkt-Regale könnten bald leer bleiben
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Die Energiekrise in Deutschland hinterlässt bereits deutliche Spuren: Viele Unternehmen haben ihre Produktion gedrosselt, einige Branchen blicken nun skeptisch auf den Herbst und den Winter. Nun warnt die Lebensmittelbranche in einem Brandbrief an die Regierung vor dem Schlimmsten.


Achgut.com: Brauchen unsere Kinder Ortungschips?
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Das World Economic Forum warb kürzlich für Chip-Implantate, die unser aller Gesundheit und Lebensqualität verbessern sollen – ob als Hilfsmittel für Gehörlose und Depressive oder zum Orten von Kindern. Manche Vorschläge klingen vernünftig, andere haarsträubend.


tkp: Wirtschaftspolitik von EU und USA: Mit Vollgas gegen die Wand
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Sanktionen, Zinserhöhungen der Zentralbanken, Beschränkungen für die Landwirtschaft in den EU-Ländern, Mangel an Erdgas als Rohstoff für viele Produkte, fehlender Diesel-Treibstoff und Milliarden-Investitionen in das Militär. Das ist das explosive Gemisch, das die Politiker und Bürokraten in Washington, Brüssel, Berlin und anderen Hauptstädten zusammengebraut haben und dessen Explosion mittlere Unternehmen und Arbeitsplätze in großer Zahl vernichten wird.


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Während die Energiekonzerne «Übergewinne» erzielen, subventionieren die Staaten Europas die Stromkosten – Sozialismus für die Reichen, Kapitalismus für die Armen.

Welche Mechanismen und langfristigen Pläne am Werk sind, erklärt die neuste Ausgabe des Zeitpunkt: «Leeren bitte! Die grosse Umverteilung am Energiemarkt» (Versand 29. September).

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