Wandelhalle

Der Vorstand der Verfassungsfreunde steht mit dem Rücken zur Wand

Die Vorwürfe sind heftig: Aufpolieren der Bilanz, mögliches Veruntreuen von Spendengeldern bis hin zur Bezichtigung, von der SVP gekapert worden zu sein: Am Samstag wird sich die Spitze des Vereins gegenüber seinen Mitgliedern rechtfertigen müssen. Von Rafael Lutz

Datum: 24. Juni 2022

Rubrik: Demokratiefragen

Zürcher Volkshaus verweigert Exponenten der Bürgerrechtsbewegung den Zutritt

Die Veranstalterin Gemma G. hatte dort eine Friedenstagung mit Eugen Drewermann, Christoph Pfluger und Pirmin Schwander organisiert. Seitdem ist sie nicht mehr willkommen.

Datum: 23. Juni 2022

Rubrik: Demokratiefragen

Nicolas A. Rimoldi: «Von den Afrikanern lernen wir heute, wie Volkssouveränität funktioniert»

Der Präsident der Jugendbewegung MASS-VOLL! hofft mit einer Volksinitiative auf den WHO-Austritt der Schweiz. Die Schweizer Regierung gehört in seinen Augen hinter Gitter. Von Rafael Lutz

Datum: 8. Juni 2022

Rubrik: Demokratiefragen

«Machtergreifung» der WHO

Die Bürgerrechtsbewegung «Mass-Voll» lanciert eine Petition und droht mit einer Austrittsinitiative, wenn die Weltgesundheitsversammlung die internationalen Gesundheitsvorschriften ändert. Von Christoph Pfluger

Datum: 18. Mai 2022

Rubrik: Demokratiefragen

Schweizer Regierung beabsichtigt auch in Zukunft die Grund- und Verfassungsrechte einzuschränken

Der Bundesrat will mehrere Bestimmungen des Covid-19-Gesetzes bis 2024 verlängern.

Datum: 27. April 2022

Rubrik: Demokratiefragen

So macht sich die Schweiz fit für die nächste Krise

Es gilt nun, nach Covid, vielfältige Reformen anzupacken, um den benötigten Handlungsspielraum zu verschaffen. Von Olivier Kessler

Datum: 24. April 2022

Rubrik: Demokratiefragen

Verfassungsfreunde «wählen» Sandro Meier und Co. erneut in den Vorstand

Mit einer knappen Mehrheit gewann die Liste von Sandro Meier und Christina Rüdiger die Vorstandswahlen. Dies, obwohl sie de facto überhaupt keine Konkurrenz hatten.

Datum: 22. April 2022

Rubrik: Demokratiefragen

«Sie wollen mich als Person fertigmachen und durch den Dreck ziehen»

Bürgerrechtsaktivist «Shipi» geriet mehrfach medial unter Beschuss. «SRF» bezeichnete ihn zuletzt als «Antisemiten». «Corona-Transition» sprach mit dem Enfant terrible des Widerstands.

Datum: 31. März 2022

Rubrik: Demokratiefragen

Dringliche Bundesgesetze obligatorisch vors Volk

Dies verlangt eine Mitte März lancierte Volksinitiative des Westschweizer Juristen und Unternehmers Alexandre Zindel. Von Christoph Pfluger

Datum: 24. März 2022

Rubrik: Demokratiefragen

Meinungsfreiheit ist im Vorstand der Verfassungsfreunde nicht mehr erwünscht

Marion Russek hat dem Webmaster verboten, einen Beitrag von Vorstandsmitglied Alec Gagneux auf der Website des Vereins zu publizieren. Dieser verwies darauf, dass Russek keine Mitgliederanträge zu den Wahlen akzeptiere.

Datum: 16. März 2022

Rubrik: Demokratiefragen

Österreichische Ärzte und Wissenschaftler: «WHO-Pandemievertrag hochgefährlich»

Mit deutlichen Worten hat die Vereinigung «Gesundheit für Österreich» das geplante globale Pandemie-Abkommen kritisiert.

Datum: 7. März 2022

Rubrik: Demokratiefragen

«Wir müssen eine lückenlose Aufarbeitung ins Rollen bringen»

Der Zürcher Kantonsrat Urs Hans sieht die Bürger in der Pflicht, den Druck auf die Regierung zu erhöhen. Für den kommenden Samstag hat er zur Demo nach Winterthur aufgerufen.

Datum: 25. Februar 2022

Rubrik: Demokratiefragen

Wahlen: Wie stehen die Chancen der kritischen Bewegung?

Rund 40 Prozent der Bevölkerung stehen den Massnahmen kritisch gegenüber. Die Bewegung muss sich von der Basis her aufbauen, sagt die linke Berner Lokalpolitikerin Simone Machado. Von Christoph Pfluger

Datum: 23. Februar 2022

Rubrik: Demokratiefragen

SP will Barbara Müller aus der Partei werfen

Vorgeworfen wird der Massnahmenkritikerin unter anderem, dass sie die Maskenpflicht nicht einhielt. Dies, obwohl die Thurgauer Kantonsrätin aus gesundheitlichen Gründen eine Maskendispens hat.

Datum: 22. Februar 2022

Rubrik: Demokratiefragen

«Es darf nie wieder eine Gesundheitsdiktatur geben!»

Für das «Aktionsbündnis Urkantone» gehen die Lockerungen der Schweizer Regierung zu wenig weit. Die Organisation fordert die sofortige Aufhebung aller Massnahmen.

Datum: 16. Februar 2022

Rubrik: Demokratiefragen

Schweiz: Die verfassungsmässige Grundordnung gilt es wiederherzustellen

Dies fordern Vertreter aus Politik, Kultur, Wirtschaft und Wissenschaft in einem offenen Appell.

Datum: 16. Februar 2022

Rubrik: Demokratiefragen

«Ich weiss, was es heisst, wenn ein autoritärer Staat die totale Kontrolle über die Medien hat»

Petar Janosevic sieht in dem neuen Mediengesetz grosse Gefahren. «Corona-Transition» sprach mit dem Gründer von «Bildung für Alle».

Datum: 12. Februar 2022

Rubrik: Demokratiefragen

Konflikt an der Spitze der Verfassungsfreunde spitzt sich weiter zu

Die Vorstandsmitglieder Marion Russek und Christina Rüdiger machen keinerlei Kompromisse und weisen die «Regioleiter-Resolution ll» zurück. Diese sah einen Interimsvorstand vor.

Datum: 11. Februar 2022

Rubrik: Demokratiefragen

Welsche Verfassungsfreunde kritisieren Vorstand scharf

Sie fordern eine Änderung des Wahlmodus und die Einberufung einer ausserordentlichen Generalversammlung.

Datum: 3. Februar 2022

Rubrik: Demokratiefragen

Wie will der Bundesrat das Vertrauen der Bevölkerung wieder herstellen?

Der Bundesrat muss alle Fakten ungeschminkt auf den Tisch legen, von den Verträgen mit den Pharmafirmen bis hin zu den falschen Zahlen über Infektion, Hospitalisierung und Sterblichkeit, sagt Thomas Kaiser von «Zeitgeschehen im Fokus»

Datum: 11. Januar 2022

Rubrik: Demokratiefragen

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BILD: Wut und Tränen auf deutschen FLUCHhäfen
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Zum Ferienstart in Nordrhein-Westfalen herrschte an den Flughäfen in Düsseldorf und Köln-Bonn das blanke Chaos. Überall lange Schlangen, verlorenes Gepäck, nicht einmal die Durchsagen klappten. Panische Urlauber erhalten in letzter Minute Flugannullierungen per SMS.


Jouwatch: Endlich: Repräsentative Immunitätsstudie kommt – gegen Lauterbachs erbitterten Widerstand
vor 8 Stunden

Nun also doch: Gegen den bis zuletzt erbitterten Widerstand von SPD-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat das Bundesforschungsministerium (BMBF) die Durchführung einer repräsentativen Studie angekündigt, um den Grad der Immunität der Bevölkerung gegen Corona zu messen und zu ermitteln, bei welchen Gruppen die Impflücken besonders groß sind.


Rubikon: Besinnt Euch!
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Im Rubikon-Exklusivinterview erläutert der Rechtsanwalt und Philosoph Alexander Christ, dass vielen bereits lange vor Corona das Gespür für Recht und Unrecht verloren gegangen ist — und wie wir unsere Freiheit zurückerobern können.


Wochenblick: Great Reset im Parlament: ÖVP macht offen Propaganda für “Agenda 2030”
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“Wir haben mit den SDGs ein Mega-Instrument in der Hand, das es uns erlaubt vernetzt zu denken und die vielen Felder miteinzubeziehen”. So leitete ÖVP-Mandatarin Carmen Jeitler-Cincelli die Parlamentsdebatte über Österreichs Rolle bei der Erfüllung der sogenannten “Nachhaltigkeitsziele” der Agenda 2030 ein.


apolut: Speerspitze gegen Russland
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Die Kinder der von der Leyen an die Front!


ntv: So viele Mittelständler wie nie wollen Preise erhöhen
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Die Energiekrise und steigende Preise für viele Rohstoffe und Vorprodukte machen dem deutschen Mittelstand zu schaffen. Laut einer Umfrage blickt die Mehrheit der Unternehmen pessimistisch in die Zukunft. Doch es gibt auch einen Grund zur Hoffnung.


Focus: Bauern-Boss über Jahrhundert-Krise: „Großer Teil der Höfe wird demnächst dichtmachen“
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orona-Pandemie, Krieg in der Ukraine und Inflation: Viele Landwirte kämpfen angesichts der Krisen ums Überleben.


Uncut-News: Regierungen und private Unternehmen können immer noch alle Daten, die sie im Namen von Covid gesammelt haben, missbrauchen.
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Während der Pandemie führten Regierungen auf der ganzen Welt Technologien zur Datenverfolgung ein, insbesondere Apps zur Aufzeichnung von Kontakten.


Der Spiegel: Biontech meldet wirksamen Impfstoff gegen Omikron-Varianten BA.4 und BA.5
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Eine neue Vakzine des Pharmaunternehmens hat ersten Studienergebnissen zufolge gut gegen die jüngsten Formen des Corona-Virus abgeschnitten. Auch die Konkurrenz entwickelt derweil einen neuen Impfstoff.


Blick: Preisschock!
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Viele Preise in der Schweiz sind in den letzten Monaten merklich gestiegen. Haushalte mit tiefen Einkommen trifft diese Entwicklung hart.


Rubikon: Die innere Freiheit
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Um Unabhängigkeit zu erlangen, dürfen wir uns nicht länger von unseren Emotionen treiben lassen — vor allem die Angst muss zurückgedrängt werden.


ntv: Lauterbach will "Pandemie-Radar" einführen
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Reitschuster: Kilometerlange Schlange – Chaos an den Flughäfen
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Blick: «Es wird nachverfolgbar sein, was mit dem Geld geschieht»
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In zwei Wochen trifft sich die Welt im Tessin, um über den Wiederaufbau der Ukraine zu diskutieren. Der ukrainische Botschafter Artem Rybchenko sagt im Interview, weshalb die Konferenz für sein Land so wichtig ist. Und wie die Schweiz der Ukraine sonst noch helfen kann.


Jouwatch: Wahnsinn auf Kosten der Steuerzahler: Lauterbach will Vertrag für Corona-Warn-App „letztmalig“ verlängern
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Das wird ja immer besser. Obwohl das Ding überhaupt nichts gebracht hat, will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Laufzeit der deutschen Corona-Warn-App noch einmal bis Ende Mai 2023 verlängern. Allerdings geschehe das „letztmalig“, heißt es aus seinem Ministerium, wie der „Spiegel“ berichtet.


Cicero: Worst-Case-Szenarien vom „kalten Winter“ bis zur Wirtschaftskrise
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Angesichts drohender Engpässe bei der Gasversorgung warnt die Bundesregierung vor weiter steigenden Preisen und ruft zum Energiesparen auf. Für den Fall, dass die russischen Gaslieferungen komplett ausfallen, gehen Ökonomen von einer Wirtschaftskrise aus. Die Gas-Krise stellt nicht nur für Deutschland, sondern für die gesamte EU eine große Gefahr dar.


NachDenkSeiten: Die Macht des Geldes
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Warum lassen die großen deutschen Konzerne nicht ihre Lobbyisten aufmarschieren, um gegen die ökonomisch selbstmörderischen Sanktionen gegen Russland zu lobbyieren?


Berliner-Zeitung: Gesundheitsministerium stellt klar: Lauterbach dankt „allen, unabhängig vom Impfstatus“
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Der Spiegel: Charité distanziert sich von umstrittenem Corona-Forscher
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Handelsblatt: Ampelkoalition will Ceta ratifizieren – wenn EU und Kanada mitspielen
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Jouwatch: KBV-Papier enthüllt 2,5 Millionen Patienten mit Impfnebenwirkungen
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Zeitpunkt: Österreich schafft die Impfpflicht ab
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Sie habe tiefe Gräben in der Gesellschaft aufgerissen. Zudem bringe sie keine weiteren Menschen zur Impfung, sagte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne).


tagesschau: Habeck ruft Alarmstufe aus
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Wegen der angespannten Lage auf den Gasmärkten hat die Bundesregierung die zweite Eskalationsstufe im Notfallplan Gas ausgerufen. Wirtschaftsminister Habeck nannte den Schritt aufgrund der gefährdeten Versorgungslage "erforderlich".


SRF: So will der Bund künftige Krisen besser meistern
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Die Bundeskanzlei wertete die Corona-Politik der Schweizer Regierung aus. «Der Bericht kommt zum Schluss, dass das Krisenmanagement insgesamt gut funktioniert», betonte Bundeskanzler Walter Thurnherr. Kommentar Transition News: Der Bericht scheint nichts weiter als eine Beschönigung darzustellen. Doch überraschend ist das nicht: Schliesslich verfasste die Bundeskanzlei die Auswertung im Auftrag der Regierung.


multipolar: Freiheit, Gemeinwohl, Menschheitsfamilie: Über den Afrikanischen Sozialismus
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Laut Julius Nyerere (1922-1999), erster Präsident Tansanias, können weder der Kapitalismus noch der europäische Sozialismus die Basis für eine gerechte Gesellschaft sein. Der Afrikanische Sozialismus, den er mitentwickelte, war kein politisches Machtkonstrukt, sondern eine gemeinwohlorientierte Gesellschaftsordnung auf der Grundlage von „Ujamaa“, dem Familiengemeinsinn. Als oberstes Ziel galt es, eine gerechte und glückliche Gesellschaft hervorzubringen.


Anti-Spiegel: Was bedeutet die Blockade Kaliningrads durch Litauen?
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Litauen eine teilweise Blockade der russischen Exklave Kaliningrad verkündet. Was bedeutet das und welche Reaktionen sind aus Russland zu erwarten?


tkp: Knappheit wegen zu großer Nachfrage nach Medikamenten, Babynahrung oder Hygieneprodukten
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Entweder funktioniert das System nicht mehr oder es funktioniert wie es soll. Entweder entsteht in immer mehr Produktsektoren Knappheit, weil Corona Maßnahmen und wilde Sanktionen gegen immer mehr Staaten die Lieferketten noch weiter zerschlagen und damit die Globalisierung ad absurdum führen. Oder die Zerstörung der Lieferketten ist nötig um den „Great Reset“ – die Neuordnung der Wirtschaft und globalen Machtverhältnissen, wie geplant, durchzusetzen.


Achgut.com: Die dümmste Energiepolitik der Welt (1)
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In Berlin herrscht Panik ob der fulminant scheiternden Energiewende. Der Ukraine-Krieg ist lediglich Katalysator einer selbstverschuldeten Energieknappheit mit Ansage. Dennoch werden weiter Phrasen gedroschen. Der Autor fasst den Stand der Dinge in einem offenen Brief an Wirtschaftsminister Robert Habeck zusammen. Achgut.com publiziert ihn in zwei Folgen.


Pressenza: Die Sanktionen gegen Russland führen fast überall auf der Welt zu Inflation und Entwurzelung… außer in Russland
vor 3 Tagen

Ende Mai wurde der russische Rubel offiziell zur stärksten Währung der Welt erklärt. In den ersten beiden Juniwochen stieg sein Wert weiter an und stabilisierte sich dann in einem Tempo, das Russland seit Jahren nicht mehr erfahren hat. Erstaunlicherweise ist dies nur ein Teil des beispiellosen Aufschwungs, den die russische Wirtschaft in den letzten anderthalb Monaten erlebt hat.


Voltairenet.org: Dr. Wolodymyr & Mr. Zelensky: das verborgene Gesicht des ukrainischen Präsidenten
vor 3 Tagen

Der Schweizer Abgeordnete und ehemalige Chefredakteur der Tribune de Genève, Guy Mettan, zeichnet ein Porträt des Gauklers, der die Rolle des Präsidenten der Ukraine spielt. Er zeigt, wie sich dieser Spaßmacher zu einem Verbündeten der „Banderisten“ entwickelt hat und für sie eine Diktatur installiert.Der Schweizer Abgeordnete und ehemalige Chefredakteur der Tribune de Genève, Guy Mettan, zeichnet ein Porträt des Gauklers, der die Rolle des Präsidenten der Ukraine spielt. Er zeigt, wie sich dieser Spaßmacher zu einem Verbündeten der „Banderisten“ entwickelt hat und für sie eine Diktatur installiert.


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