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«Un(der)cover» – Zusammenfassung des 102. Corona-Ausschusses

Italien: Impfstoff gerichtlich als «experimentell» anerkannt; Mehr Macht für die WHO?; USA: Keine Masken mehr in öffentlichen Verkehrsmitteln; USA: Propaganda tötet - die Mitschuld der Medien.

Datum: 1. Mai 2022

Rubrik: Recht

EGMR-Urteil: Versammlungsverbot in der Schweiz war nicht verhältnismässig

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Schweiz verurteilt: Die Einschränkung der Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit im März 2020 sei weder notwendig noch verhältnismässig gewesen. Von Le Matin

Datum: 17. März 2022

Rubrik: Recht

Schweizer Parlamentarier sehen keinen Bedarf für eine Untersuchungskommission

Eine solche forderte das «Juristen-Komitee» unlängst. Auf die Forderungen der massnahmenkritischen Rechtsanwälte gingen die Parlamentarier nicht ein.

Datum: 14. März 2022

Rubrik: Recht

«Hinter dem Vorhang» – Zusammenfassung der 95. Sitzung des Corona-Ausschusses

Die Themen: Bericht der Omikron-Entdeckerin, neue Informationen der Pathologen zu Impfschäden, Überlegungen zur Strafbarkeit von Abgeordneten bei Zustimmung zur Impfpflicht, Analyse der Hintergründe des Ukraine-Konflikts.

Datum: 13. März 2022

Rubrik: Recht

«Konzentrische Kreise» – Zusammenfassung der 93. Sitzung des Corona-Ausschusses

Die Themen: Die neue Social-Media-Plattform «Gettr», das Schreiben des Krankenkassenvorstands der BKK Provita zur Abrechnung von Impfschäden, neue Studien zu Impfnebenwirkungen, die Lage in der Ukraine und ein Bericht aus der Finanzwelt.

Datum: 27. Februar 2022

Rubrik: Recht

In Italien können Bussgelder für Ungeimpfte nicht versendet werden

Die Datenschutzbehörde hat die Weitergabe der Adressen noch nicht genehmigt. Aber auch dann würde sich die Bürokratie über Monate hinziehen.

Datum: 22. Februar 2022

Rubrik: Recht

Verbrechen der Corona-Politik sollen aufgeklärt und verfolgt werden

Die politische Willkür der Corona-Lockdown-Massnahmen hat einen gesamtgesellschaftlichen Schaden angerichtet. Die Stiftung ZAAVV möchte sich deshalb für die Aufarbeitung und Aufklärung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Massnahmen einsetzen.

Datum: 21. Februar 2022

Rubrik: Recht

Hausdurchsuchung wegen Maskenattesten bei Schweizer Arzt

Die Polizei drang gewaltsam in die Wohnung eines Arztes ein, zerrte diesen zu Boden und legte ihn in Handschellen.

Datum: 18. Februar 2022

Rubrik: Recht

Corona-Ausschuss goes global

Mit dem Format «Grand Jury – The Court of Public Opinion» geben sich Reiner Fuellmich und Viviane Fischer eine internationale Bühne.

Datum: 9. Februar 2022

Rubrik: Recht

«Wie wehrt man sich gegen künftige Impfstrafverfügungen?»

Im Hinblick auf die Einführung der Impfpflicht in Österreich hat «Kla.TV» in einem Beitrag sämtliche Möglichkeiten zusammengetragen, um sich zur Wehr zu setzen. (Mit Video)

Datum: 1. Februar 2022

Rubrik: Recht

Italien: Zusammenstösse mit der Polizei, weil Anwälten der Zugang zum Kassationsgerichtshof verweigert wurde

Zuvor hatten sich die Anwälte versammelt, um unter anderem gegen den «Green Pass» zu demonstrieren, der auch für den Zugang zu den Gerichten obligatorisch ist. (Mit Video)

Datum: 23. Januar 2022

Rubrik: Recht

Bis zu fünf Jahre Gefängnis für absichtliche Ansteckung mit Covid?

In einem Beitrag von «Radio Télévision Suisse (RTS)» von Ende Dezember wird gewarnt, dass das bewusste «Verbreiten menschlicher Krankheiten» illegal ist. (Mit Video)

Datum: 8. Januar 2022

Rubrik: Recht

Bayern: 2G-Regel für viele Geschäfte nicht verpflichtend

Gemäss einer Erklärung des Bayerischen Verwaltungsgerichtes fallen Bekleidungsgeschäfte nicht unter die 2G-Regel.

Datum: 31. Dezember 2021

Rubrik: Recht

Uni Foggia diplomiert nur noch «Geimpfte» und «Genesene»

Das entsprechende Dekret geht weiter als das staatliche und hat daher laut einem italienischen Rechtsanwalt keine Rechtsgrundlage.

Datum: 19. Dezember 2021

Rubrik: Recht

Zertifikatspflicht: Noch keine aufschiebende Wirkung, behauptet die Uni Zürich

Weil das Rechtsmittel bei der Uni Zürich noch nicht vorliege, sei die aufschiebende Wirkung nicht gegeben, behauptet die Universitätsleitung. Der Jurist Artur Terekhov widerspricht.

Datum: 14. Oktober 2021

Rubrik: Recht

Zertifikatspflicht an der Universität Zürich bis auf Weiteres aufgehoben

Da die Universität Zürich ihrem Beschluss die aufschiebende Wirkung nicht entzogen hat, setzt ein Rekurs die Zertifikatspflicht an Zürcher Hochschulen bis auf weiteres ausser Kraft.

Datum: 12. Oktober 2021

Rubrik: Recht

Die Impfung – ein medizinisches und rechtliches Hochrisikogebiet

Buchempfehlung: «Corona Impfung. Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten». Von der Medizinjuristin Beate Bahner.

Datum: 12. Oktober 2021

Rubrik: Recht

Sämtliche 2G- und 3G-Regeln müssen sofort aufgehoben werden

Zu diesem Schluss kommt der emeritierte Rechtsprofessor Dietrich Murswiek in einem über 100-seitigen Rechtsgutachten.

Datum: 8. Oktober 2021

Rubrik: Recht

«Bussen wegen der Zertifikatspflicht haben keine Gesetzesgrundlage»

Auch die «Freunde der Verfassung» aus dem Sarganserland kommen zum Schluss, dass der Verordnung jede rechtliche Grundlage fehlt.

Datum: 23. September 2021

Rubrik: Recht

«Wer die Zertifikatspflicht durchsetzt, handelt gegen das Epidemiengesetz und gegen die Verfassung»

Laut dem Rechtsanwalt Philipp Kruse gibt es kein Gesetz, nach dem Menschen ihre Gesundheit erst beweisen müssten. Die Behauptung, dass Ungeimpfte eine Gefahr für die Öffentlichkeit darstellen, sei eine unhaltbare Fiktion.

Datum: 14. September 2021

Rubrik: Recht

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Rubikon: Klassenkampf als Geschäftsmodell
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Superreiche Drahtzieher verwandeln die Erde in einen Planeten der Sklaven — Corona-Terror, Teuerung und Krieg sind Strategien dieses Plans.


Weltwoche: Vergessenes Volk der Ukrainer
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Joseph Roth: «Reisen in die Ukraine und nach Russland»


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Ein russischer Diplomat an der UNO-Mission in Genf ist demissioniert. Auf Anfrage sagt Boris Bondarew, was ihn dazu gebracht hat.


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«Ausmass nicht erkannt und zu spät reagiert»: Die politische Oberaufsicht kritisiert den Bundesrat und dessen Krisenmanagement in der Pandemie scharf. Die eingesetzten Krisenorganisationen der Regierung hätten nicht so funktioniert, wie sie sollten. Elf Empfehlungen sollen künftig helfen.


Norbert Häring: Affenpocken treffen unsere Regierenden nicht unvorbereitet: Ausbruch wurde schon 2021 geübt
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Die globale Gesundheitspolitik, eine öffentlich private Partnerschaft aus Pharmafirmen, reichen Stiftungen, den wichtigsten Regierungen und der WHO, überlässt nichts dem Zufall. Der Ausbruch der Affenpocken, der momentan die Schlagzeilen bestimmt, wurde schon im März 2021 auf der Münchener Sicherheitskonferenz als Schreibtischübung geprobt.


Focus: Ehemaliger US-Außenminister: Ukraine soll Gebiete an Russland abgeben, um den Krieg zu stoppen
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Der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger ist anlässlich des Weltwirtschaftsforums in Davos. Der Friedensnobelpreisträger hat laut der "Daily Mail" vorgeschlagen, dass die Ukraine Gebiete an Russland abgeben solle, um den Krieg zu stoppen.


tkp: Nächster Schritt zur Abschaffung des Bargelds und Privatsphäre: Zahlen mit Gesichtserkennung oder Fingerabdruck
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Der Digitalindustrie und dem Handel sind anonyme Kunden ein Gräuel. Daten über möglichst viele Menschen sind das neue Erdöl. Mit unseren Daten verdient die Digitalindustrie Milliarden. Der Handel will ebenfalls möglichst viel über seine Kunden wissen um gezielt mehr und zu höheren Gewinnspannen verkaufen zu können. Deshalb gibt es die diversen Bonusprogramme mit denen möglichst umfassend die Daten der Kunden erhoben werden.


Report 24: Medienbericht: Österreich verfügt Zwangsimpfung bei Affenpocken-Kontakten
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Im hinterletzten Nebensatz, den kaum noch jemand wahrnimmt, kolportierte die Zeitung „Österreich“ eine brisante Aussage des Leiters der Infektionsabteilung an der Klinik Favoriten, Christoph Wenisch, die er in einem Interview mit Ö3 getätigt habe:


Zeitpunkt: Das IKRK unter Beschuss
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Das Int. Komitee vom Roten Kreuz leistet zwar humanitäre Hilfe in der Ukraine, tut aber fast nichts für die Kriegsgefangenen – seinen eigentlichen Zweck.


NachDenkSeiten: Eine harte Trennungslinie unserer Gesellschaft läuft zwischen aufgeklärt und ahnungslos
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Vor wenigen Tagen hatte ich ein Gespräch mit einem Bekannten. Akademiker. Voll im Beruf. Tüchtig. Ich fragte ihn, weil ich ihn auf die Neuerscheinung von „Glaube wenig. Hinterfrage alles. Denke selbst“ aufmerksam machen wollte, ob er das Geschehen in Medien und Politik verfolge. Ja, so seine Antwort. Er höre fast täglich Deutschlandfunk und lese Spiegel.


Reitschuster: Polizeiaktion bei kritischem Arzt – Handschellen und Aufbruch der Tür
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Szenen wie aus Filmen über Schwerverbrecher: Im Morgengrauen kam die Polizei heute zu dem Berliner Corona-Maßnahmen-Kritiker. Justiz und Polizei werden offenbar weiter instrumentalisiert, um Regierungskritiker zu terrorisieren.


RT: WEF-Gründer Schwab: Krieg wird politische und wirtschaftliche Landschaft neu gestalten
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Auf dem diesjährigen Treffen des WEF in Davos erklärte WEF-Gründer Klaus Schwab mit Blick auf den Ukraine-Konflikt, dass "dieser Krieg wirklich ein Wendepunkt in der Geschichte ist". Auffällig in diesem Jahr: Zahlreiche Länder entsandten keine hochrangigen Regierungsvertreter.


Inside Paradeplatz: Helfen uns die Affenpocken, zur Vernunft zurückzukehren?
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tkp: Affenpocken Pandemie: Umsetzung läuft wie geplant passend zum Beginn der WHO-Konferenz
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NachDenkSeiten: Der kranke Mann am Bosporus: Türkei als Auslöser der nächsten Finanz- und Wirtschaftskrise?
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Weltweit hohe Inflation, steigende Zinsen und sinkende Börsen verheißen nichts Gutes für die Weltwirtschaft. Die Immobilienmärkte sind überhitzt, die Börsen nervös, die Kryptomärkte abgestürzt, die Preise für Energie und Lebensmittel sind dramatisch gestiegen.


Weltwoche: Karl Lauterbach: Experte, Epidemiologe, Mann der Wissenschaft? Neue Fakten erlauben Zweifel
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MWGFD: Statement von Prof. Sucharit Bhakdi zu den Vorwürfen seinen Sohn Johannes (Jo) betreffend
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Cicero: Bundesverfassungsgericht: Postfaktischer Wegbereiter des paternalistischen Staates
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Reitschuster: Tod nach Impfung: Italien zahlt 77.000 Euro
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Jouwatch: MASKENKONFORMISMUS: ALS IN DEUTSCHLAND DIE LOGIK STARB
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Rubikon: Hilfe für Impfgeschädigte
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ntv: Berlin erwartet weitere Affenpocken-Infektionen
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Der Spiegel: Australien soll »Supermacht der Erneuerbaren« werden
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Der Regierungswechsel in Canberra steht im Zeichen der Klimapolitik. Sozialdemokrat Anthony Albanese setzt auf eine Energiewende. Die Konservativen wurden nach mehreren Naturkatastrophen abgestraft.


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Mit Beiträgen von Mathias Bröckers, Ernst Wolff, Christoph Pfluger und anderen. 128 Seiten.
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