Wandelhalle

Weil er keine Maske trug: Regierungskritiker bis heute in seiner Gemeinde aus Spar und Post verbannt

Zuger Justiz, die vor Grosskonzernen regelmässig kuscht, stützt das Vorgehen. Obergericht hat Tony D. jüngst wegen Widerhandlung gegen das Epidemiengesetz verurteilt. Von Rafael Lutz

Datum: 26. November 2022

Rubrik: Demokratiefragen

Wie soll es weitergehen?

Nach zweieinhalb Jahren Demokratiebewegung macht sich neben Hoffnung auch eine Ermüdung breit. Wir sollten uns mal wieder über unsere politischen Ziele klar werden. Von Hermann Ploppa

Datum: 23. November 2022

Rubrik: Demokratiefragen

Kanada: Anhörungen zur Anwendung des Notstandgesetzes laufen

Die Aufdeckung der Wahrheit sei ein wichtiges Ziel; die Öffentlichkeit habe ein Recht darauf, zu erfahren, was geschehen sei, erklärte Kommissar Paul Rouleau in seiner Eröffnungsrede.

Datum: 16. Oktober 2022

Rubrik: Demokratiefragen

Guy Parmelin: «Wir müssen jetzt unbedingt Energie sparen»

Der Schweizer Wirtschaftsminister sagt, dass nicht beabsichtigt sei, den Energiemarkt mit Verboten zu regulieren. Gleichzeitig hat die Regierung nun eine Krisenorganisation einberufen, die im Fall einer Strommangellage das Zepter übernehmen soll.

Datum: 30. September 2022

Rubrik: Demokratiefragen

«Wir sollen in den Ruin getrieben und zur Aufgabe gezwungen werden»

Die ehemaligen Zürcher Kantonspolizisten Renato Caranci und Benedikt Ambühl sind im Herst 2021 fristlos entlassen worden. Der Grund: Sie stellten Fragen hinsichtlich der Verhältnismässigkeit der Corona-Politik. Nun kämpfen sie juristisch gegen ihren Ex-Arbeitgeber. Von Rafael Lutz

Datum: 28. September 2022

Rubrik: Demokratiefragen

Corona-Politik von Justin Trudeau wirft grundlegende Fragen auf

Laut dem Wissenschaftlichen Dienst des Europäischen Parlaments hat die kanadische Regierung enorme Macht an sich gerissen.

Datum: 11. Juni 2022

Rubrik: Demokratiefragen

Deutschland – eine Schönwetter-Demokratie?

Die deutsche Regierung hält es nicht für nötig, dem ehemaligen UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer auf seinen Bericht über Polizeigewalt an Demonstrationen zu antworten.

Datum: 2. Juni 2022

Rubrik: Demokratiefragen

Deutschland: Enteignungen, um Impfopfer zu entschädigen?

Zwei Gesetzesänderungen des Deutschen Bundestags deuten darauf hin.

Datum: 29. Dezember 2021

Rubrik: Demokratiefragen

150 Juristen fordern Politiker auf, die «verfassungsmässige Grundordnung» wiederherzustellen

Ein Schweizer Juristen-Komitee wendet sich in einem offenen Brief an die Parlamentspräsidenten.

Datum: 28. Dezember 2021

Rubrik: Demokratiefragen

«Zuckerbrot und Peitsche tun immer noch zuverlässig ihre Wirkung!»

Das sagen die Organisationen der Bürgerrechtsbewegung zur Abstimmungsniederlage vom Sonntag.

Datum: 1. Dezember 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Michael Brunner: «Ich denke, dass sich die Regierung von Sebastian Kurz nicht bis zum Ende der Legislaturperiode halten wird»

Die massnahmenkritische Partei MFG schaffte am vergangenen Wochenende überraschend den Sprung in den Landtag in Oberösterreich. Im Exklusivinterview mit «Corona-Transition» berichtet Bundesparteiobmann Michael Brunner über die aktuelle Situation in Österreich.

Datum: 2. Oktober 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Wie Schweizer Schulen die Schüler zur Impfung drängen

In vielen Schulen müssen Schüler noch immer Masken tragen. Geimpfte werden von gewissen Massnahmen befreit.

Datum: 21. September 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Bundesrat macht sich mit erweiterter Zertifikatspflicht strafbar

Dieser Ansicht ist der Rechtsanwalt Jacques Schroeter aus Sitten im Kanton Wallis. Der Bundesrat erfülle mit seinem Handeln unter anderem den Straftatbestand der Nötigung.

Datum: 14. September 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Spanien: Regierung kündigt Einrichtung einer DNA-Datenbank an

Die neue Normative wurde hinterrücks im neuen Gesetz des «Demokratischen Gedenkens» verankert, mit dem Opfer der Franco-Diktatur geehrt werden sollen.

Datum: 24. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Balearenregierung ordnet per Gesetz Zwangsimpfungen, Zwangstests und andere totalitäre Massnahmen an

Juristen betonen, dass dieses Gesetz «eindeutig» verfassungswidrig ist und die Grundrechte verletzt. Von Wiltrud Schwetje

Datum: 16. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Spanien: Die links-sozialistische Regierung bringt Gesetzreform zur «Nationalen Sicherheit» auf den Weg

Soll dieses Gesetz «auf Pandemien oder doch auf Kriege und Aufstände» vorbereiten, fragt sich das Portal «Perspektive Online».

Datum: 9. Juli 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Meinungsfreiheit als Kündigungsgrund: Schlichtungskommission verteidigt Freistellung von Markus Häni

Ende Februar hat die Kantonsschule Wohlen den Lehrer Markus Häni freigestellt. Die Schlichtungskommission sieht darin kein Problem. Unterstützung erhält Häni derweil von Lehrer und Schulsystemkritiker Alain Pichard.

Datum: 23. Juni 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Wenn Geheimdienste die Arbeit der Gerichte übernehmen

Der ehemalige Tessiner Staatsanwalt Paolo Bernasconi sieht im PMT-Gesetz eine enorme Gefahr.

Datum: 28. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

«Das Ideal der totalen Sicherheit ist eine Illusion»

Die Schweizerische Bischofskonferenz lehnt das «Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus» ab

Datum: 28. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

«Das Covid-19-Gesetz ist eine beabsichtigte Erpressung am Stimmbürger»

Mit dem Covid-19-Gesetz sind der Willkür Tür und Tor geöffnet: Diese Ansicht vertritt Michael Bubendorf. Im Interview mit Corona-Transition erklärt der Pressesprecher der «Freunde der Verfassung», weshalb das Gesetz so gefährlich ist.

Datum: 25. Mai 2021

Rubrik: Demokratiefragen

Empfehlungen

Was andere Medien berichten

Stricker TV: Prisca Würgler & Michael Bubendorf im Gespräch
vor 13 Stunden

Würgler und Bubendorf sprechen mit Stricker über ihr neustes Projekt: Die Zeitschrift «Die Freien».


Report 24: Freiheitskämpfer Tom Stahl: Zensur zu Corona-Zeiten hat Menschenleben gekostet
vor 17 Stunden

Die EU-Kommission hält nichts von Elon Musks Bestrebungen, auf Twitter wieder Rede- und Meinungsfreiheit herrschen zu lassen: Sie droht mit einer Sperre des sozialen Netzwerks in der EU. Doch haben die vergangenen Jahre nicht eindrücklich gezeigt, welche verheerenden Konsequenzen die Zensur unliebsamer Informationen hat?


Wochenblick: Feuchte Globalisten-Träume: Menschen sollen ihr Essen im urbanen Wohnsilo züchten
vor 17 Stunden

Am Dienstag begann in Osnabrück unter dem Namen „Agrarsysteme der Zukunft“ eines der zahllosen Projekte, die durch den Klimawandel angeblich “erzwungen” werden: Neue Produktionsformen landwirtschaftlicher Güter, am besten im Wohnbereich der Verbraucher. Wie im Hasenkasten soll der moderne Mensch der globalisierten Einheitswelt in seinem Wohnsilo der Zukunft per Selbstversorgung überleben.


Jouwatch: Krise auf den Intensivstationen – dank Lauterbach
vor 17 Stunden

Auf einem Treffen von 5.800 Notfall- und Intensivmedizinern der Deutschen Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) in Hamburg wurde die katastrophale Politik von Karl Lauterbach gleich mehrfach entlarvt.


Telepolis: Wie die EU Russland vor ein internationales Sondertribunal bringen will
vor 17 Stunden

Wegen russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine soll auf Initiative der G7 ein Sondergericht geschaffen werden. Moskau akzeptiert das nicht und erinnert daran, dass auch die USA sich internationalem Strafrecht verweigern.


Rubikon: Das Brandzeichen des Totalitarismus
vor 17 Stunden

Scheinbar harmlose Formen technischer Normierung, etwa der QR-Code, sind Bausteine, mit deren Hilfe die technokratische Dystopie errichtet wird.


Reitschuster: Ballweg bleibt in Haft: „Rechtsstaatliche Masken gefallen“
vor 17 Stunden

"Verweigerung, rechtliches Gehör zu gewähren"


Berliner Zeitung: Corona: Der Staat sollte sich bei den Ungeimpften entschuldigen!
vor 17 Stunden

Es wird Zeit, einen Dialog zu führen über das Unrecht, das Kritikern der Corona-Maßnahmen angetan wurde. Der nächste Teil unserer Corona-Debattenserie.


Spiegel: Elon Musk veröffentlicht interne Twitter-Mails
vor 17 Stunden

Im US-Wahlkampf 2020 blockierte Twitter vorübergehend eine Enthüllungsgeschichte über Joe Bidens Sohn. Den Vorwurf der politischen Zensur will der neue Chef Elon Musk mit internen Mails belegen – doch er zeigt wenig Neues.


tkp: Die Expertendiktatur – Warum Sie Experten misstrauen müssen
gestern

Experten kommen für die meisten Bundesbürger gleich nach dem lieben Gott. Wenn sich Spezialisten die Ehre geben, sind Demutsgesten vorprogrammiert. Die Politik bezieht die Legitimation für ihre Entscheidungen fast nur noch aus Expertenkonsultationen.


Wochenblick: Extreme Diskriminierung an Unis: „Ungeimpfte Studenten wegpfizern!“
gestern

Das Corona-Regime beschränkte den Zugang zur Bildung und trieb viel junge Menschen in die Nadel. Bildung gab es überhaupt nur mehr, wenn der Gesundheitsstatus ins System passte.


Jouwatch: Hat Drosten bei Eidesstattlicher Erklärung eine Falschaussage gemacht?
gestern

Neue E-Mails aus den USA scheinen zu belegen, dass der deutsche Corona-Papst Dr. Christian Drosten schon Februar 2020 aktiv auf eine Unterdrückung der Untersuchung eines möglichen Laborursprungs der Corona-Pandemie gedrängt hat. Drosten hat an der wichtigsten Studie der »Fledermausfrau« Dr. Shi Zhengli des Wuhan-Instituts für Virologie als Redakteur gearbeitet und selber riskante »Gain-of-function« Forschung betrieben.


Achgut.com: Wissenschaft im freien Fall (3)
gestern

Wissenschaft hat mittlerweile in vielen Feldern nur noch insofern einen Nutzen, als sie Hinweise darauf gibt, in welche Richtung sich der politisch-korporatistische Amoklauf demnächst wenden wird. Aus dieser Perspektive betrachtet, gibt es klare Warnzeichen, dass die nächste „Pandemie“ bereits geplant ist.


NachDenkSeiten: Dauermodus Impfkampagne in unserem Nachbarland
gestern

Ein Blick zu unseren Nachbarn. Die österreichische Regierung schaltet auch in der kalten Jahreszeit 2022/23 keinen Gang herunter, ihre neue Corona-Impfkampagne wird von lockeren Zitaten begleitet.


Rubikon: Aufrüstung im Imagekrieg
gestern

Das Auswärtige Amt beschäftigt einen ganzen Stab an Netzwächtern und PR-Leuten, damit kein dunkler Fleck das öffentliche Bild der Ministerin beschädigt.


Der Spiegel: Katarische Sportsendung verhöhnt deutsche Nationalmannschaft
gestern

Deutschlands Mund-zu-Statement während der Fußball-WM kam nicht überall gut an. Gäste einer katarischen TV-Show haben nun ihrerseits ein Zeichen gesetzt. Auch andernorts wurde dem deutschen Team mit Häme begegnet.


Blick: Überforderte Kunden stehen mit QR-Rechnung am Postschalter
gestern

Eigentlich soll die Digitalisierung ja alles einfacher machen. Im Falle der QR-Rechnungen funktioniert dies allerdings nur zum Teil. Blick zeigt die Stolperfallen beim neuen Einzahlungsschein.


Spiegel: Schweiz erwägt Fahrverbote für E-Autos
vor 2 Tagen

Die Energieversorgung im kommenden Winter bereitet vielen Ländern Sorge. Auch die Schweiz wappnet sich für einen Blackout – und will Fahrverbote für Elektroautos ermöglichen.


Achgut.com: Wissenschaft im freien Fall (2)
vor 2 Tagen

Wissenschaftler haben ebenso wie wissenschaftliche Zeitschriften und Institutionen nicht nur sämtliche Regeln guter wissenschaftlicher Praxis über Bord geworfen, sondern sich auch in bisher kaum dagewesener Weise der Politik angedient.


Telepolis: Covid-Impfungen: Das Problem des "Nicht-Wissen-Wollens"
vor 2 Tagen

Tabuthema Nebenwirkungen? MDR-Reportage über Todesfall nach Impfung reißt alte Fragewunden auf. Wie kann man eine potenzielle Gefahr beurteilen, wenn man sie nicht untersucht?


Legal Tribune Online: Wer dele­giti­miert hier wen?
vor 2 Tagen

Der Verfassungsschutz beobachtet neuerdings den Bereich "Delegitimierung des Staates". Dabei werden schnell Regierungskritiker zu Extremisten abgestempelt, meint Dietrich Murswiek. Die neue Kategorie leide an gefährlich unscharfen Begriffen.


NachDenkSeiten: Hoher EU-Beamter: „Nüchtern betrachtet sind die USA das Land, das am meisten vom Krieg in der Ukraine profitiert“
vor 2 Tagen

Die Fassade der Geschlossenheit zwischen EU und USA bröckelt. In einem Gespräch mit dem US-Politikmagazin Politico ließ jetzt ein ranghoher EU-Beamter seinem Frust über die auf Eigeninteresse fokussierende Haltung der USA im Ukraine-Krieg und gegenüber der Europäischen Union freien Lauf. Laut ihm würden die Vereinigten Staaten mit dem Krieg ein Vermögen verdienen, während gleichzeitig die EU-Länder massiv darunter leiden und ausnahmslos in eine Rezession stürzen.


Rubikon: Kompendium der Propaganda
vor 2 Tagen

Im zeitgeist-Verlag erschien ein kompaktes Nachschlagewerk über die wichtigsten Methoden der Meinungslenkung. Exklusivabdruck aus „Moderne Propaganda“.


tkp: Hexenjagd auf kritischen Professor: Arbeitsrecht, Meinungsfreiheit und Rechtstaat auf dem Prüfstand
vor 2 Tagen

Nicht erst sein Beginn der „Pandemie“ macht sich der ungemütliche Trend der „Cancel Culture“ aus den USA vermehrt in Europa bemerkbar. Jüngst hat es Prof. Dr. Günter Roth „erwischt“, der an der Hochschule München Sozialmanagement und -Politik unterrichtet.


Kalender

Ganzen Kalender anzeigen

Möchten Sie das Jahrbuch 2022 als Geschenk erhalten?:

Das Transition-News Jahrbuch 2022 – erhalten Sie in gedruckter Ausgabe geschenkt, beim Kauf eines der virtuellen Spenden-Abo’s. Jetzt bestellen, ab CHF 70.—

******************

Die Freien:

Die Freien – die neue Zeitschrift für bewegte Zeiten: konstruktiv, inspirierend und visionär. Mit Beiträgen von Prisca Würgler, Michael Bubendorf, Marco Caimi, Milosz Matuschek, Marco Rima, Armin Risi, David Dürr u.v.m. Bestellen Sie die neue Ausgabe hier.

******************

Zeitpunkt:

Während die Energiekonzerne «Übergewinne» erzielen, subventionieren die Staaten Europas die Stromkosten – Sozialismus für die Reichen, Kapitalismus für die Armen.

Welche Mechanismen und langfristigen Pläne am Werk sind, erklärt die neuste Ausgabe des Zeitpunkt: «Leeren bitte! Die grosse Umverteilung am Energiemarkt».

Inhaltsübersicht und Bestellung hier