Wandelhalle

Klage fordert Dokumente im Zusammenhang mit Faucis Ehefrau

Die Klage erfolgte, weil Beamte der US-Regierung Dokumente über mögliche Interessenkonflikte von Christine Grady nicht freigeben wollen. Grady ist Leiterin der Abteilung für Bioethik der «National Institutes of Health» und berät unter anderem über «Impfstoffe» gegen «Covid», die in den Verantwortungsbereich ihres Gatten fallen.

Datum: 23. Juli 2022

Rubrik: Recht

«Soldatenprozess vor dem Bundesverwaltungsgericht war juristisch gesehen unverlierbar»

Warum er das so sieht und warum das hohe Gericht dennoch zu Ungunsten der zwei Soldaten, die gegen die Pflicht zu Covid-injektionen geklagt hatten, entschied – darüber spricht der mandatsführende Verteidiger Wilfried Schmitz erstmals öffentlich. Befragt hat ihn der Anwalt Gordon Pankalla.

Datum: 13. Juli 2022

Rubrik: Recht

Indiens Oberster Gerichtshof: Niemand kann zur Impfung gezwungen werden

Die Richter betonten, dass die körperliche Autonomie und Integrität durch Artikel 21 der Verfassung geschützt sind. Zudem wiesen sie die Regierung an, Berichte über Impfschäden zu veröffentlichen.

Datum: 15. Mai 2022

Rubrik: Recht

«Schachzüge?» – Zusammenfassung der 89. Sitzung des Corona-Ausschusses

Themen: Lage in Pakistan, geopolitische Überlegungen und historische Einordnung der aktuellen Ereignisse um die Ukraine.

Datum: 30. Januar 2022

Rubrik: Recht

«Wir sind alle David» – Zusammenfassung der 87. Sitzung des Corona-Ausschusses

Die Themen: Massensteuerung in der Technokratie, Situation in Australien und Rumänien, Beurteilung der Pfizer-«Impfung» aufgrund der Herstellerdaten.

Datum: 16. Januar 2022

Rubrik: Recht

«Augen auf und durch» – Zusammenfassung der 81. Sitzung des Corona-Ausschusses

Dr. Wolfgang Wodarg, die Anwältin Renate Holzeisen, zwei Filmemacher, zwei irische Medienschaffende, ein Offizier und eine Berufssoldatin aus Polen, eine Gastwirtin aus Bayern, ein Hausarzt und zwei Juristen berichten über die Corona-Lage.

Datum: 6. Dezember 2021

Rubrik: Recht

«Wer, wenn nicht wir?» – Zusammenfassung der 70. Sitzung des Corona-Ausschusses vom 17. September 2021

Die Themen: «Impfungen» für Schwangere und Schüler, Behinderungen mittelständischer Unternehmen und die Situation in Schweden und Griechenland.

Datum: 19. September 2021

Rubrik: Recht

Dr. iur. Reiner Füllmich: «Das kommt in den nächsten Wochen auf uns zu»

Ein Resümee des Interviews mit dem Mitgründer der deutschen Stiftung «Corona-Ausschuss» (mit Video)

Datum: 4. Mai 2021

Rubrik: Recht

Fünfter US-Bundesstaat verbietet Impfpass

Der US-Bundesstaat Montana gesellt sich zu weiteren vier Bundesstaaten, die die Diskriminierung von Ungeimpften verbieten.

Datum: 17. April 2021

Rubrik: Recht

Mit Sicherheit unsicher: Der Biologe Clemens Arvay betreibt Aufklärung in puncto Corona-Impfungen

Clemens Arvay mahnt mit seinem Buch „Rettung oder Risiko?“ zu Skepsis und Vorsicht gegenüber den Verheißungen der Biotech-Avantgarde. Ein Kommentar von Ralf Wurzbacher

Datum: 6. März 2021

Rubrik: Recht

Druck auf Pfizer/Biontech steigt weiter

Rechtsanwältin Renate Holzeisen hat die Nichtigkeitsklage gegen den Pfizer/Biontech-Impfstoff eingereicht. Ist sie erfolgreich, muss der m-RNA-Impfstoff sofort zurückgezogen werden.

Datum: 18. Februar 2021

Rubrik: Recht

Warnhinweis für Ärzte: Aufklärungspflicht bei Impfungen beachten

Die höchstrichterliche Rechtsprechung legt klare Regeln fest.

Datum: 11. Dezember 2020

Rubrik: Recht

Verfassungsbeschwerde gegen das Infektionsschutzgesetz geplant

Der Verfassungsrechtler Prof. Dr. Holger Zuck unterstützt das Vorhaben.

Datum: 28. November 2020

Rubrik: Recht

Eine Impfpflicht in Deutschland ist rechtlich möglich

Aber nur gegen eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen.

Datum: 5. August 2020

Rubrik: Recht

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Was andere Medien berichten

NZZ: Angriff auf die Ukraine bewirkt eine Wende: Schweiz erteilt Russland keine Rechtshilfe im Fall von russischen Oligarchen
vor 1 Minute

Das Bundesstrafgericht heisst den Rekurs eines geflüchteten Milliardärs gegen die Staatsanwaltschaft Genf gut und ordnet die Freigabe gesperrter Konten an.


Norbert Häring: Warum das Weltwirtschaftsforum Greta liebt: Überwachte CO2-Zuteilungen für besitzlose, glückliche Bürger
vor 4 Minuten

„Ihr CO2-Limit für den Monat ist erreicht, Fleisch und Südfrüchte können wir Ihnen leider nicht mehr verkaufen. Wie wäre es mit Kartoffeln und Gemüse aus regionalem Anbau?“


Junge Welt: Wirtschaftskrieg stoppen!
vor 4 Stunden

Russland-Politik der Bundesregierung. Gastkommentar von Sahra Wagenknecht


NZZ: «Man ist für jede staatliche Corona-Massnahme, oder man ist Schwurbler und Querdenker» – Richard David Precht und Harald Welzer rechnen mit den Medien ab
vor 4 Stunden

Richard David Precht und Harald Welzer gehören beinahe zum Inventar von deutschen Talkshows, stehen wegen ihrer Haltung zum Ukraine-Krieg jedoch in der Kritik. Jetzt halten sie den Medien den Spiegel vor – und offenbaren ein seltsames Medien- und Demokratieverständnis.


Tages-Anzeiger: Gasabkommen mit Deutschland rückt in weite Ferne
vor 7 Stunden

Der Schweizer Plan, Berlin bei einem Gas-Notstand diesen Winter vertraglich zu Solidarität zu verpflichten, platzt. Deutschland ist zu einem bilateralen Vorgehen nicht bereit.


Report24: Pfizer-CEO Bourla will nicht vor dem EU-Parlament aussagen
vor 7 Stunden

Eigentlich sollte Pfizer-CEO Albert Bourla am 10. Oktober wegen der Impfstoff-Deals vor einem Komitee des EU-Parlaments aussagen. Doch er wird dort nicht erscheinen, stattdessen schickt er eine unbeteiligte Managerin. Dies zeigt eine völlige Abgehobenheit der Eliten, zumal die EU-Kommission ebenfalls mauert.


Heise.online: Datenschutz: Daten von Millionen Krankenversicherten können weitergegeben werden
gestern

Zum Stichtag 1. Oktober sollen der Sammelstelle Daten von 73 Millionen Versicherten für Forschungszwecke vorliegen. Datenschützer gehen weiter dagegen vor.


Berliner-Zeitung: Wofür Jens Spahn sich entschuldigen möchte
gestern

Der Ex-Gesundheitsminister hat ein Buch über die Corona-Krise geschrieben – und über seine persönliche Krise: dass er sich von seinem Amt verabschieden musste.


apolut: Blöde Russen?
gestern

Glaubt man den deutschen Medien, dann sind Russen blöd: Angeblich haben sie ihre eigene Pipeline selbst zerstört. Eine Pipeline, die gutes Geld nach Russland brachte und die noch mehr bringen sollte.


Jouwatch: Nord-Stream-Anschlag: Meinung eines Tauch-Experten
gestern

Die mittlerweile vier Beschädigungen an den Nord-Stream-Pipelines zeigen uns Europäern, wie verletzlich die Infrastruktur unserer Länder ist – und zudem, wie es um die Souveränität der Bundesrepublik tatsächlich bestellt ist. Mittlerweile sind sich die meisten Akteure jedenfalls darin einig, dass es sich nur um Sabotage handeln kann. Die alles bestimmende Frage ist nun: Wer war es? Und natürlich: Wie konnte eine solche Sabotage technisch bewerkstelligt werden?


Spiegel: »Wir sind im Krieg mit Putin«
gestern

So deutlich hatte es noch kein Regierungsmitglied ausgedrückt: In einem Tweet kritisiert Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) den Philosophen Richard David Precht – und verortet Deutschland im Krieg.


Reitschuster: Verdienstausfall-Geld bei Corona nur noch nach drei Impfungen
gestern

Voraussetzung für Entschädigung, dass man "zur Solidarität beiträgt und sich impfen läßt“.


WELT: Migrationsforscher befürchtet „historischen Fluchtwinter“
gestern

Schutzsuchende Menschen aus der Ukraine sind in Europa zu ungleich verteilt, kritisiert der Migrationsexperte Gerald Knaus. Das könne im Winter zum echten Problem werden, wenn sich die Lage in der Ukraine weiter zuspitze.


ntv: Lindner schlägt "atmenden" Gaspreisdeckel vor
gestern

Um die hohen Preise für in die EU importiertes Gas in den Griff zu bekommen, fordert Finanzminister Lindner weitere Maßnahmen. Sein Vorschlag: eine Art atmender Preisdeckel. Dieser müsse über dem Weltmarktpreis für Flüssiggas liegen, damit Gas-Tanker nicht "abdrehen und nach Asien fahren".


Rubikon: Von Tätern und Opfern
gestern

Im Rubikon-Exklusivinterview erläutert der Traumaforscher Franz Ruppert, wie in unserer ohnehin bereits traumatisierten Gesellschaft die Psyche der Menschen aktuell weiter verwundet wird — und warum es dennoch Hoffnung gibt.


tkp: Studie Universität Oxford: Impfung vergrößert Risiko von Infektionen um 44 Prozent
gestern

Aus den Daten einer Reihe von Ländern geht klar hervor, dass die Impfung die Wahrscheinlichkeit der Infektion erhöht – so die Zahlen seriös und wahrheitsgemäß erhoben wurden. Das bestätigt nun auch eine Studie der Universität Oxford, die auch erhärtet, dass in den beiden Wochen nach der Impfung die Infektionshäufigkeit gegenüber Ungeimpften um den Faktor 3 bis 4 höher ist. Geimpfte werden in den ersten beiden Wochen zu den Ungeimpften gezählt, um irgendeine Wirksamkeit der Impfung zustande zu bringen.


WDR: Datenleitungen in Gefahr? Das Internet verläuft durchs Meer
gestern

Das Internet verbindet die ganze Welt miteinander. Einzelne Länder und Kontinente sind mit leistungsfähigen Datenkabeln verbunden, die nahezu alle durch die Weltmeere verlegt wurden. Auch hier droht Sabotage – und Spionage.


Aufruf zum Impfmoratorium
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Die Gruppe «Ärzte für Aufklärung» fordert den sofortigen Impfstopp, bis unabhängige Wissenschaftler den massiven Geburtenrückgang sowie ungeklärte zusätzliche Todesfälle und schwere Nebenwirkungen geklärt haben, die nach «Impfung» aufgetreten sind.


Reitschuster: 84 Hausdurchsuchungen wegen angeblich falscher Corona-Atteste
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Normale Ermittlungsarbeit oder gezielte Kriminalisierung und Einschüchterung?


Junge Freiheit: Unisex-Toiletten: Wenn der Zufluchtsort zur Gefahrenzone wird
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Für uns Frauen ist das „stille Örtchen“ mehr als nur eine Toilette: Wir schleppen unsere Freundin mit, schminken uns nach, erzählen uns vertrauliche Geschichten, ziehen uns um oder nehmen uns einfach eine kurze Auszeit vom Trubel, der sich draußen vor der Tür abspielt. Gerade in der Öffentlichkeit, in Restaurants oder Klubs, ist das WC eine Insel, auf die man sich zurückziehen kann, manchmal sogar ein Zufluchtsort, wenn es brenzlig wird.


ntv: Neue Corona-Regeln sind in Kraft
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Mit Beginn des Oktobers greifen bundesweit neue Corona-Regeln. So ist in Fernzügen und Fernbussen ab sofort das Tragen eine FFP2-Maske vorgeschrieben. Sollte sich die Infektionslage verschlechtern, können die Bundesländer auch weitere Maßnahmen verordnen.


Blick: Tesla-Chef Musk führt humanoiden Roboter-Prototypen vor
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Der Elektroauto-Hersteller Tesla hat den Prototypen eines humanoiden Roboters demonstriert. Die Maschine mit unverkleideten mechanischen Gelenken und Kabeln machte bei einem Event in der Nacht zum Samstag einige Schritte auf einer Bühne und winkte dem Publikum zu.


Anti-Spiegel: Nord Stream gesprengt: Die wohl dümmste Propaganda aller Zeiten
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Die Nord-Stream-Pipelines wurden gesprengt und die westlichen Medien veranstalten die wohl dümmste Propaganda-Aktion aller Zeiten.


Windkraft-Journal: Ein Kommentar von Wolfgang Kiene, Geschäftsführer Maka Windkraft, zur Windkraft und Strompreisen
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Täglich dreht sich mir der Magen um. Nachrichten über Preise und speziell Strompreise- ich kann das nicht mehr hören. Warum?


Rubikon: Die mutwillige Zerstörung
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Deutschland darf seine 10 Milliarden Euro teure Erdgas-Infrastruktur nicht in Betrieb nehmen und muss am Ende sogar wehrlos dabei zusehen, wie sie zerstört wird — das zeigt, wie es um die Souveränität des Landes bestellt ist.


Tages-Anzeiger: Rekordverluste an den Märkten: Es gibt kein Geld mehr von der Nationalbank
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Im laufenden Jahr hat die SNB bereits rund 145 Milliarden Franken verloren. Jetzt soll der Bundesrat die Ausschüttungen neu verhandeln, fordern Finanzpolitiker in Bundesbern.


reitschuster.de: US-Superstar lässt 100 Millionen liegen – weil er keine Impfung will
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Kyrie Irving erzählt unglaubliche Details


Report 24: Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen: Politik ist nicht bloß unfähig – Zerstörung des Systems ist gewollt
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Der ehemalige Präsident des deutschen Verfassungsschutzes, Hans-Georg-Maaßen, befürchtet, dass Deutschland zur ökosozialistischen Diktatur verkommt. Maaßen, der rund drei Jahrzehnte im Staatsdienst gearbeitet hat, hat laut eigener Aussage einen guten Überblick darüber, was in Deutschland falsch läuft. Das Problem in der herrschenden Politik ist seiner Ansicht nach nicht bloß Inkompetenz: Es ist der offene Zerstörungswille ideologiegetriebener Fanatiker.


Telepolis: Inflation: Die Zahl der Bedürftigen bei den Tafeln wächst
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tkp: So haben sich die Warnungen von Wissenschaftlern vor den Gen-Impfungen bestätigt
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Seriöse Wissenschaftler haben schon Mitte 2020 vor den Gefahren der für die Impfkampagne verwendeten gentechnischen Medikamente gewarnt. Es gab sogar Petitionen, die aber allesamt ignoriert wurden. Im Rückblick ist jedoch klar zu belegen, dass sich alle Befürchtungen und Warnungen als richtig herausgestellt haben.


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