Indiens Oberster Gerichtshof hat am vergangenen Montag entschieden, dass Ungeimpfte nicht diskriminiert werden (...)
Professor Sucharit Bhakdi ist einer der mutigen Wissenschaftler, die sich seit Beginn des Virusalarms um (...)
Leutnant Mark Bashaw, ehemaliger Unteroffizier der US-Luftwaffe, wurde von einem Sonderkriegsgericht in Maryland (...)
Die Rechtsanwältin und Volkswirtin Viviane Fischer bedankte sich zu Beginn für alle Glückwünsche und Zuwendungen, die (...)
Das Gerichtsverfahren, das zur Auslieferung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange an die USA führen könnte, ist ein (...)
Der Anwalt für Verbraucherschutz Dr. Reiner Füllmich freute sich über die farbenfrohen Blumengrüsse von Freunden und (...)
Demonstrationen waren in den letzten zwei Jahren durch die Covid-Massnahmen zeitweise eingeschränkt oder verboten – (...)
Die Rechtsanwältin und Volkswirtin Viviane Fischer ging zu Beginn der 99. Sitzung am 8. April 2022 auf die Abwendung (...)
Die Rechtsanwältin und Volkswirtin Viviane Fischer erklärte, dass der Corona-Ausschuss auch Themen ansprechen möchte, (...)
Der Oberste Gerichtshof Brasiliens, der von linksgerichteten Richtern dominiert wird, hat nach Angaben des (...)
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Schweiz am Dienstag wegen «Verletzung der (...)
Mitte Februar 2022 forderte das «Juristen-Komitee» das Parlament mittels einer Petition auf, die «besondere Lage» (...)
Viviane Fischer und Dr. Reiner Füllmich sprachen bei der 95. Sitzung des Corona-Ausschusses vom 11. März 2022 mit (...)
Neue Medien und Plattformen ermöglichen eine freiere Kommunikation, unabhängiger von gängelnden Zensurbehörden. Die (...)
Der Vorgang ist einfach. Man gibt auf der Website Liberation-Express.de seine persönlichen Daten ein und bezahlt (...)
Wie sehr manche Covid-Massnahmen auf tönernen Füssen stehen, zeigt das neuste Durcheinander bei den Bussen für (...)
Am 21. November 2021 wurde die Stiftung ZAAVV (Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und (...)
Der neu gegründete Verein mit politischen Ambitionen «Aufrecht Schweiz» setzt sich für eine komplette politische und (...)
Ausgerechnet am Schweizer «Tag der Freiheit», an dem fast alle Covid-Massnahmen gefallen sind, scheint das (...)
Mutige Ärzte sind in der Coronasituation wichtige Zeugen und Warner. Sie helfen allen Menschen, wenn sie ihre (...)
Bereits Ende 2021 hatte das «Juristen-Komitee» auf sich aufmerksam gemacht. Damals kritisierten die Anwälte die (...)
Eine Gruppe von internationalen Anwälten und Richtern hat eine strafrechtliche Untersuchung nach dem Vorbild des (...)
Der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat am 26. Januar 2022 ein Verordnungsprüfungsverfahren eingeleitet (...)
Angesichts der Einführung der Impfpflicht ab dem kommenden 1. Februar sind alle in Österreich lebenden Personen ab (...)
Die Widersprüche der Corona-Politik werden immer deutlicher sichtbar. In manchen Ländern läuft nur noch eine (...)
Nach fast zwei Jahren politischer Illegalitäten und der damit einhergehenden Manipulation der Bevölkerung durch die (...)
«Den Atem im Nacken » – lautet das Motto der 88. Sitzung des Corona-Ausschusses am 21. Januar 2022. Viviane Fischer (...)
Unglaubliche Szenen spielten sich letzten Mittwoch vor dem Kassationsgerichtshof auf der Piazza Cavour in Rom ab, (...)
Friedlicher Widerstand regt sich global und die Massensteuerung durch Propaganda ist so nicht mehr ohne Weiteres (...)
Ende Dezember wurde in einem Beitrag von Radio Télévision Suisse (RTS) vor der Illegalität sowie vor drakonischen (...)
«Der Nebel lichtet sich» lautet das hoffnungsvolle Motto der 86. Sitzung des Corona-Ausschusses am 7. Januar 2022. (...)
«Es ist schwer vorstellbar, ein Fläschchen mit Spucke eines Corona-Kranken zu schlucken», beginnt der Moderator von (...)
Werner Müller kritisierte die Corona-Massnahmen bereits sehr früh. Schon im Frühsommer 2020 konfrontierte er – (...)
Seit Anfang Dezember gilt im Bundesland Bayern 2G für den Einzelhandel. Ausgenommen davon sind Geschäfte zur «Deckung (...)
Diverse spanische Autonomieregierungen haben ihren Bürgern schon vor Weihnachten den Covid-Pass für das Betreten von (...)
«Die wollen an mir ein Exempel statuieren. Deshalb sucht man nun auch verzweifelt nach Gründen, um mich fertig zu (...)
In der staatlichen Regeln- und Gesetzesflut der «Corona-Krise» fühlen sich auch manche andere berechtigt, eigene (...)
Die Schweiz war 2021 das Land mit dem besten Schutz von Eigentumsrechten und verdrängt damit Finnland von der Spitze (...)
«Augen auf und durch» – lautet das Motto der 81. Sitzung der Stiftung Corona-Ausschuss vom 3. Dezember 2021. Dr. (...)
Die Gesundheitsdefinitionen werden je nach Bedarf geändert, die entsprechenden Zahlen nach oben oder nach unten (...)
Die Anzahl der Bundesstaaten, die in den USA juristisch gegen das Impfmandat der Regierung für Beschäftigte im (...)
Ein dreiköpfiges Gremium des 5. US-Bundesberufungsgerichts in New Orleans bestätigte seine Entscheidung, die (...)
Zehn republikanisch geführte US-Bundesstaaten haben gegen die Anordnung der Biden-Regierung, dem Gesundheitspersonal (...)
Catia führt seit drei Jahren Catia’s Restaurant Funk in Ottenbach ZH. Weil sie sich weigerte, von den Gästen ein (...)
Anlässlich einer Mahnwache auf dem Luzerner Bahnhofplatz vom 30. Mai 2020 wurde die Rentnerin und ehemalige (...)
Neue Dimensionen eröffnen sich im gemeinsamen Gespräch und durch die erhellenden Informationen kompetenter Experten. (...)
Kritische Juristen haben schon vor Monaten darauf hingewiesen, jetzt ist es amtlich: Auch der zweite «Alarmzustand», (...)
Der Druck auf den Bundesrat nimmt weiter zu. Nachdem Strafrechtsprofessor Marcel Niggli sich Anfang Oktober in der (...)
«Den Panther befreien» bedeutet die gemeinsame Kraft der Menschen befreien. Die Wahrheit wird sich durchsetzen. Die (...)
Die Dominikanische Republik hat am 18. Oktober eine strenge Impfpflicht eingeführt. Diese sieht vor, dass alle (...)
Das Impfregime wird in den kommenden Monaten und Jahren vermutlich noch viele Gerichte beschäftigen. Zuletzt haben (...)
Der Master-Student Nicolas Rasper und sein Rechtsvertreter Artur Terekov legten bei der Rekurskommission der Zürcher (...)
Nicolas Rasper ist Master-Student für Volkswirtschaft an der Universität Zürich und zudem SVP-Gemeindeparlamentarier (...)
Aus folgenden Gründen habe der Bundesrat die rote Karte verdient: Der Bundesrat ist gemäss Verfassung nicht dazu (...)
Beate Bahner gehört zu den Fachanwältinnen für Medizinrecht der ersten Stunde. Sie gewann in jungen Jahren den (...)
Das Bundesgesundheitsministerium (BGM) von Jens Spahn stand wegen umstrittener Maskendeals schon oft in der Kritik. (...)
Die gegenwärtigen Massnahmen, die Ungeimpfte benachteiligen, verstossen massiv gegen die Grundrechte und sind nicht (...)
Die Luzerner Alt-Parlamentarierin Heidi Joos besuchte am Pfingstsamstagnachmittag 2020 eine Mahnwache auf dem (...)
Das Wissen über die «Pandemie» ist mittlerweile sicher und belastbar. Experten vernetzen sich und folgern: «Wir müssen (...)
Staatliche Sicherheitskräfte sind nicht zimperlich, wenn es darum geht, die ungerechtfertigten Corona-Massnahmen der (...)
«Heisse Dinge kommen an den Tag» – mit diesem Satz leitete Viviane Fischer die 71. Sitzung des Corona-Ausschusses am (...)
Anfang September berichtete das Onlineportal Blautopf unter dem Titel «Rechtsprechung: Sind die Covid-19-Impfstoffe (...)
In einer Pressemitteilung schreibt die Regionalgruppe der «Freunde der Verfassung» aus dem Sarganserland, dass die (...)
In der «Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der (...)
Gleich zwei Gerichte in den USA sprachen sich unlängst gegen den Impfzwang aus, wie die Organisation National (...)
Spanien befindet sich fest im Würgegriff der Pharmaindustrie. Das zeigt sich nicht nur an der Skrupellosigkeit, mit (...)
Die Schlingen werden zugezogen, Widerstand ist nötig und möglich – Zusammenfassung der 70. Sitzung des (...)
Ein Bekannter der Thurgauer SP-Kantonsrätin Dr. Barbara Müller, die sich wegen Vorerkrankungen nicht impfen lassen (...)
Von den Medien praktisch nicht beachtet, hat das Bundesgericht dem Patienten das Recht auf Wahrung seiner (...)
«Wer die Zertifikatspflicht durchsetzt, handelt gegen die Bundesverfassung (Art. 8 BV, Diskriminierungsverbot) sowie (...)
Für die neu vom Bundesrat angeordnete Zertifikatspflicht fehle die gesetzliche Grundlage. Das schreibt der Zürcher (...)
Der Anwalt Reiner Füllmich, Hauptfigur vom internationalen Corona-Ausschuss, berichtet in der neusten Folge Nr. 67 (...)
Seit Mitte März 2020 haben Spaniens Staatssicherheitskräfte das verängstigte Volk mit illegalen und (...)
Als Reaktion auf die erwartete Zulassung des Impfstoffes für Kinder und Jugendliche in Europa hätten Überlebende des (...)
Zum Schulbeginn wird der Druck auf die Kinder steigen, sich impfen zulassen – obwohl sie ein äusserst geringes (...)
Anwälte aus mehreren Ländern haben dem Internationalen Strafgerichtshof neue Beweise vorgelegt, darunter (...)
Ein britischer Mann, der sich weigerte, in öffentlichen Verkehrsmitteln in Singapur eine Gesichtsmaske zu tragen, (...)
Will ein Kind oder ein Jugendlicher einen Vertrag abschliessen — zum Beispiel für ein Handy-Abo — so braucht es die (...)
Katharina Lehmann muss nun – und das kostet Geld. Ohne Lohn kann sie das nicht alleine stemmen. Sie bittet deshalb (...)
Ende Mai richtete die indische Anwaltskammer IBA einen Rechtshinweis an Dr. Soumya Swaminathan, die leitende (...)
Seit mindestens 2500 Jahren basiert die Ausübung der Medizin auf dem hippokratischen Eid: Die Aufgabe des Arztes ist (...)
Nachdem die spanische Zentralregierung am 9. Mai den illegalen und verfassungswidrigen «Alarmzustand» aufgehoben (...)
Der italienische Arzt Dr. Giuseppe De Donno sorgte schon letztes Jahr für Schlagzeilen, weil er ein angebliches (...)
Der spanische Corona-Komödienstadel hat einiges zu bieten. Nachdem das oberste Verfassungsgericht den ersten (...)
Die Zwangsinternierung von 270 Abiturienten im sogenannten Covid-Hotel (Hotel Palma Bellver) auf Mallorca wird für (...)
Reichten die Fakten aus, um die epidemisch besondere Lage nach Art. 6 des Epidemie-Gesetzes EpG auszurufen und der (...)
Nun ist es amtlich: Der erste «Alarmzustand» und der damit einhergehende Lockdown, der am 14. März 2020 in Spanien (...)
Zusammen mit dem Virologen Giulio Tarro und dem Richter Angelo Giorgianni will der Arzt und Forscher Paquale Bacco (...)
(Auszugsweise) Die Anwaltskanzlei Maglio Christopher & Toale hat in den letzten fünf Jahren mehr Klagen wegen (...)
Spanische Institutionen tun, was ihnen beliebt, um die Corona-Massenpsychose auch im Sommer zu schüren. Ob sie dabei (...)
Die Affäre um das Weimarer Urteil geht in die nächste Runde (Corona-Transition berichtete). Am Dienstagmorgen kam es (...)
Seit acht Monaten herrscht im Kanton Solothurn eine Maskenpflicht an der Oberstufe und seit fünf Monaten an (...)
In Spanien wird nicht gekleckert, sondern geklotzt. Das machen Regierungspolitiker vor und die staatlichen (...)
Nach einem Jahr und drei Monaten der brutalen Corona-Massnahmen, der zerstörten Existenzen und des menschlichen (...)
Grund zur Freude hat man, wenn man in den Medien anderer Kontinente Nachrichten über europäische Menschen findet, die (...)
Vergangene Woche hat das Zürcher Verwaltungsgericht die Bildungsdirektion in ihre Schranken verwiesen. Das Gericht (...)
Einschüchterung und Zensur sind allgegenwärtig. Zu spüren bekam diese auch der Chiropraktiker Eric Nepute, der sich (...)
Am 25. Mai 2021 ist die indische Anwaltskammer (Indian Bar Association, IBA) mit einem Rechtshinweis an Dr. Soumya (...)
Wer nicht stramm auf Regierungslinie marschiert, den lehren die Solothurner Behörden das Fürchten. Auf die harte (...)
Der Strafverteidiger Konrad Jeker äusserte sich unlängst in der Solothurner Zeitung über die Konstruktionsfehler des (...)
Am 12. Mai 2021 reichten fünf Verbände und neun Privatpersonen, unter anderem auch Corona-Reset, Trägerverein von (...)
Seit dem 25. Januar herrschte für Zürcher Primarschüler ab der 3./4 Klasse Maskenpflicht. Angeordnet wurde diese von (...)
Schon viele mutige Anwälte auf der ganzen Welt haben damit begonnen, rechtliche Schritte gegen diejenigen (...)
Die «Freunde der Verfassung» haben mit Nils Melzer über das Anti-Terror-Gesetz gesprochen, über das am 13. Juni in (...)
In das deutsche Bundesland Mecklenburg-Vorpommern darf nur einreisen, wer dort seinen Hauptwohnsitz hat. Auf der (...)
00:10 – 00:50 Auf der juristischen Seite habe sich sehr viel getan, sagt Dr. iur. Reiner Füllmich, Mitinitiator des (...)
Wahrhaftigkeit und sorgfältige Recherche, das Hinterfragen von Aussagen der Regierung, der Schutz der Ehre und die (...)
Am Montagmorgen gab es eine gross angelegte Untersuchungsaktion gegen Richter Christian Dettmar. Wie Anwalt Reiner (...)
Die Grundsätze der Guten Klinischen Praxis (Good Clinical Practice; GCP) gelten heute als international anerkannter (...)
Ein juristisches Gutachten geht mit der Coronapolitik des Bundesrates hart ins Gericht. Wie Die Ostschweiz am 16. (...)
Amtsgericht Bern, 13. April, 08:30 Uhr: Nach der Anmeldung beim Empfang und der Sicherheitskontrolle warten Guido (...)
Letzte Woche unterzeichnete der republikanische Gouverneur von Montana Greg Gianforte ein Dekret, das es sowohl dem (...)
Der Ausnahmezustand erweist sich in der Politik der Gegenwart immer mehr als das herrschende Paradigma des (...)
Diese Aktion war längst überfällig und könnte den spanischen Bürgern, die sich seit Beginn der Corona-Krise um die (...)
Dem Richter droht ein Verfahren wegen Rechtsbeugung. Dies teilte NTV am 13. April 2021 mit. Er hatte in einer (...)
In Italien wird diskutiert, wie gut das Land auf die Corona-«Pandemie» vorbereitet war. In diesem Zusammenhang (...)
Seit rund einem Jahr wird die Öffentlichkeit andauernd in Schockstarre gehalten. Eines der häufigsten Argumente (...)
Am 8. April gelangte das Weimarer Familiengericht zum Urteil, dass die Corona-Massnahmen an Schulen (...)
Ein Familienrichter des Amtsgerichtes Weimar hat am 8. April 2021 ein 177 Seiten starkes Urteil an zwei Schulen im (...)
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat entschieden, dass Zwangsimpfungen «in einer demokratischen (...)
«Das Widerstandrecht fällt nur in Betracht, wenn sich die Staatsgewalt schwerste und systematische (...)
Bildquelle: The Brussels Times In allen Medien stand gestern die Nachricht, dass ein belgisches Gericht die (...)
In den Gerichten tut sich was: Das zeigt ein Urteil des Verwaltungsgerichts Wien vom 24. März. Dieses kam zum (...)
Christian Rüegg ist Journalist und ein bekannter Kritiker der Corona-Massnahmen. Am letzten Samstag reiste er mit (...)
Simone Brander, SP-Gemeinderätin und Anwärterin auf den Zürcher Stadrat, nahm am 14. Mai 2020 an einer Demonstration (...)
Wer keine Maske trägt, dem wird das Leben schwer gemacht. Das erfuhr auch der Massnahmen-Kritiker Christian Rüegg. (...)
Das ganze Jahr 2020 untersuchte Armin Schmid die wissenschaftlichen Zusammenhänge in der Coronakrise: Ist das (...)
Die Anwälte Ruth Makhacholovsky und Aryeh Suchowolski haben letzte Woche beim Internationalen Strafgerichtshof in (...)
„Eigentlich hätte ich mich aufs Skifahren mit der Blindenskischule Arosa und Aufenthalt im Hotel Prätschli gefreut. (...)
Kantonsärztin Christiane Meier und ihre Stellvertreterin Bettina Bally rufen die Zürcher Ärzteschaft zur Denunziation (...)
Aussagen von Lord Sumpton in Auszügen, ab Minute 35: Ich finde es traurig, dass wir die Art von Gesetzen haben, die (...)
Um es vorwegzuschicken: Clemens Arvay gibt in seinem Buch keine Empfehlung für oder gegen einen bestimmten (...)
Die deutsche Musiklehrerin Marianne Grimmenstein ist 2016 mit der grössten Bürgerklage (mit 68’000 Vollmachten) gegen (...)
Der Rechtsanwalt Philipp Kruse hat diese Woche eine Beschwerde beim Zürcher Regierungsrat eingereicht. Hintergrund (...)
Der Pfizer/Biontech-Impfstoff Comirnaty BNT162b2 soll sofort vom Markt verschwinden. Dieser Ansicht ist die Bozner (...)
In Bayern herrscht seit dem 18. Januar die FFP2-Maskenpflicht für Menschen ab 15 Jahren. In Bussen und Bahnen, Taxis (...)
Seit Ende August 2020 tragen Kleinkinderzieher im Kanton Fribourg Masken in Kitas. Eine Mutter wehrte sich (...)
Immer wieder berichteten in den vergangenen Monaten grosse Medien über die angebliche Gewalt, die von Demonstranten (...)
Wer in Deutschland einen PCR-Test verweigert, der muss mit einer Geldbusse rechnen. Dies, obwohl die Rechtslage (...)
(Auszugsweise:) Ob der Lockdown fortgesetzt wird, entscheidet sich nach Lage der Dinge nicht nach Maßstäben des (...)
Sie erinnern sich vielleicht: Am 29. Dezember ereignete sich der erste Todesfall nach einer mRNA-Impfung gegen (...)
Alix Mayer, Präsidentin von Childrens Health Defense (CHD) in Kalifornien, hat einen Brief an 1100 kalifornische (...)
Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Das Gericht hatte über den Fall eines Hauptfeldwebels entscheiden (...)
Der Heidelberger Fachanwalt Uwe Lipinski reichte unter anderem zehn Eilanträge gegen die inzwischen in der 11. (...)
Das zuständige Gesundheitsamt der Stadt Darmstadt habe aufgrund bestätigter Covid-19-Infektionen in einer (...)
Der Jurist Dr. Heinz Raschein veröffentlicht auf seinem Telegramkanal einige Leitfäden und Musterbriefe über den (...)
von Christoph Pfluger Der Göttinger Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich hat Prof. Christian Drosten von der Charité (...)
Aus juristischer Sicht sollten Ärzte ihren Patienten nicht verschweigen, dass Impfungen kein harmloser Eingriff in (...)
Trotz Corona gelten die üblichen Bestimmungen zum Arbeitsrecht. In ihren Rechtstipps zum Thema «Corona und Urlaub» (...)
Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich hat am 23.11.2020 im Zusammenhang mit den Verleumdungen und falschen Behauptungen (...)
Der gemeinnützige Verein «Initiative freie Impfentscheidung e.V.» beabsichtigt nach eigenen Angaben «eine (...)
Wer sich gegen angeordnete PCR-Tests zur Wehr setzen will, kann ab sofort Widerspruch mit Hilfe eines (...)
Der Jurist Dr. Heinz Raschein veröffentlicht das neuste Sach- und Rechtsattest (unter diesem Artikel zum Download). (...)
Das oberste Verwaltungsgericht Bayerns hat die vollständige Schliessung von Fitnessstudios als nicht verhältnismäßig (...)
Das Verwaltungsgericht Hannover hat in einer Eilentscheidung die von der Regionsverwaltung verfügte Maskenpflicht (...)
Der zum Corona-Ausschuss zählende Staranwalt Reiner Füllmich wird sowohl den Chefvirologen der Charité, als auch den (...)
Dr. Barbara Müller, Kantonsrätin Thurgau, ist im Besitz eines ärztlichen Attests, das sie vom Maskentragen befreit. (...)
Die im Frühjahr 2020 verhängte Anordnung, wonach sich während des Lockdowns nur zwei Personen im öffentlichen Raum (...)
Die deutsche Organisation «Anwälte für Aufklärung» weist in einem offenen Brief auf massive Verstösse gegen geltendes (...)
Bei der Einführung der sogenannten Maskenpflicht im öV am 6. Juli war anfänglich nicht klar, ob SBB-Angestellte befugt (...)
Unter europaweit 62 Millionen Eintritte in Fitnessstudios waren lediglich 487 Covid-19 Fälle. Damit liegt die (...)
Die Einreise von Tagestouristen war in Mecklenburg-Vorpommern monatelang verboten — was aus Sicht der (...)
Ein zweijähriger Junge habe Kontakt mit einer positiv auf SARS CoV-2 getesteten Erzieherin in der Kita gehabt und (...)
Unter dem Titel «Der Bundesrat – Das Portal der Schweizer Regierung» findet sich ein bemerkenswerter Eintrag über die (...)
Die von der Politik durchgesetzten und mit dem Infektionsschutzgesetz begründeten Massnahmen in Deutschland sind nur (...)
Christian Vogler vom Augustiner-Keller in München ist nicht nur stadtbekannt, sondern auch gewieft: Kurz vor dem (...)
Die Psychologin Daniela Prousa, Autorin der deutschlandweit ersten und repräsentativen «Research-Gap-Studie» zu (...)
Aus der «Ausschussdrucksache» der Anhörung von Prof. Thorsten Kingreen vor dem Gesundheitsausschuss: Es muss zudem (...)
Es ist eine Einzelfallentscheidung, doch nicht die erste dieser Art: Gegen die von ihrer Schulleitung auferlegte (...)
Die wissenschaftliche Grundlage der kantonalen Maskenpflichten ist dürftig. Die PCR-Tests messen keinen (...)
Dass die Polizei in Deutschland immer wieder vorschnell zum Knüppel greift, oder friedlich demonstrierende Menschen (...)
Bundesbürger können über ein juristisches Konstrukt an Sammelklagen in den USA gegen den deutschen Staat teilnehmen. (...)
Aus epidemiologischer Sicht und basierend auf der konkreten praktischen Erfahrung einer ganzen Nation, nämlich (...)
Die Children’s Health Defense (CHD) hat am Montag, den 18. August 2020, vor dem Bundesgericht von San Francisco eine (...)
In Schleswig-Holstein gibt es für Schulen keine Maskenpflicht, Kinder müssen also im Unterricht keine (...)
Der auf Verfassungsrecht spezialisierte Rechtsanwalt Rocco Galati hat vor vier Wochen gegen die verhängten Covid-19 (...)
Seit Beginn der Corona-Pandemie und dem Lockdown im März ist Prostitution deutschlandweit verboten. Nun wurde das (...)
Es sind zwei Gerichtsurteile mit weitreichenden Folgen: Auf die Einhaltung der Maskenpflicht an Schulen besteht (...)
Gute Vorbereitung sei wesentlich, um einem Chaos bei der Markteinführung eines Impfstoffes vorzubeugen, schreibt die (...)
Was Monitor und die Tagesschau vermelden, ist skandalös und wird weitreichenden Folgen für das politische Berlin (...)
Es geht um Millionenbeträge und die Beschaffung von Masken — für deren Beschaffung Jens Spahn (CDU), Chef des (...)
Die Polizei in Hessen bewegt sich auf juristisch dünnem Eis. Denn ohne Gerichtsbeschluss darf sie Daten nutzen, die (...)
Wie weit dürfen Bürgermeister von US-Städten mit eigenen Coronaverordnungen gehen? Diese Frage müssen nun amerikanische (...)
Weil die Lageberichte des Robert-Koch-Instituts nicht alle zu Covid-19 vorliegenden Daten zentral aufführen, kommen (...)
Gesetze und Verordnungen können nicht direkt vor Gericht angefochten werden, auch nicht die Maskenpflicht im öV. (...)
Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte haben die Stiftung Corona-Ausschuss ins Leben gerufen. Sie wird untersuchen, (...)
Die entsprechende Verordnung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 2 des Epidemiengesetzes (EpG). Dabei geht es unter (...)
Trotz steigender «Fallzahlen» ist der Anteil der positiven Testergebnisse seit Ende Mai stabil unter 1 Prozent. Die (...)
Prostituierte dürfen einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts in Schwerin zufolge auch in Corona-Zeiten ihrer (...)
Der Jurist Wilfried Schmitz hat gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel Strafanzeige wegen Verstöße gegen das (...)
Bayerns Gastronomie darf wieder bis 23 Uhr Gäste bewirten. Die wegen der Coronakrise derzeit noch geltende, (...)
Der Fall könnte Geschichte schreiben: Am kommenden Freitag verhandelt das Landgericht Hannover erstmals über eine (...)
Bittel TV im Interview mit Heidi Joos und Gian Andres. Heidi Joos (Geschäftsführerin von https://avenir50plus.ch/) (...)
Das vom Bundesrat angeordnete und generelle Demonstrationsverbot bei einer Strafandrohung von drei Jahren (...)
Baden-Württemberg sieht sich einer Klagewelle gegen die erlassenen Corona-Verordnungen ausgesetzt. Zu diesem (...)
Antonio Bragato, Betreiber des Restaurants «Il Calice», hat gegen die auferlegte Sperrstunde für sein Restaurant in (...)
Heidi Joos, ehemalige Luzerner Kantons- und Stadtparlamentarierin, erhebt nach ihrer Verhaftung wegen ihrer stillen (...)
Das Tragen von Atemschutzmasken während schriftlicher Prüfungen an deutschen Universitäten steht womöglich vor dem (...)
In Berlin dürfen Verstösse gegen den Mindestabstand und die Reduktion von Kontakten auf ein Minimum nicht mehr mit (...)
Schweizerinnen und Schweizer sind nicht verpflichtet, Ausweispapiere bei sich zu tragen. Die Polizei darf jedoch (...)
Amnesty International (Schweiz) ist besorgt über Berichte, wonach die Polizei am 1. Mai in diversen Städten, (...)
Jens Wernicke, Herausgeber des online-Magazins rubikon.news hat beim Verwaltungsgericht Mainz Klage gegen die (...)
„Wer die Freiheit aufgibt, um mehr Sicherheit zu erlangen, wird am Ende beides verlieren" – eine für morgen Samstag, (...)
Deutsche Gerichte auf allen Ebenen haben bis dato in 154 Fällen entschieden, die sich mit Rechtsakten des Bundes (...)
Die Fachanwältin für Medizinrecht Beate Bahner kündigt gegen die Corona-Verordnung in Baden-Württemberg eine (...)
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